SPÖ Oberösterreich: Nach dem Debakel dürfte alles beim Alten bleiben – vorerst

28. September 2015, 19:52
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Mächtiger Linzer Bürgermeister stellt sich hinter Landesparteichef – Linke Gruppe fordert Urabstimmung

Linz/Wien – Es war eine katastrophale Niederlage in Rot am Wahlsonntag – doch Oberösterreichs SPÖ ist mittlerweile extrem leidensfähig. Beim roten Parteivorstand Montagabend war einfach alles gut: Keine Vertrauensfrage von Parteichef Reinhold Entholzer, keine Kritik an der Parteiführung, kaum eine Fehleranalyse. Oder um es mit dem Zitat eines Genossen zusammenzufassen: "Der Reini sitzt fest im Sattel".

Nominiert wurde aber zumindest das SPÖ-Team für die Regierungsverhandlungen. Und es wurde nach dem desaströsen Abschneiden – 18,4 Prozent entsprechen dem schlechtesten Abschneiden außerhalb Tirols und Vorarlbergs seit 1945 – über den künftigen Kurs beraten.

Wie es in Parteikreisen heißt, sollen sich potenzielle Nachfolger von Landesparteichef Reinhold Entholzer bereits in Stellung gebracht haben. Es deutete allerdings einiges darauf hin, dass es – mangels Konsens – keinen sofortigen Wechsel geben wird, sondern zu einem späteren Zeitpunkt.

Ein anderer Roter berichtet hingegen, es sei bereits vor der Wahl folgende Regel vereinbart worden: Rutscht man unter 20 Prozent und verliert einen Landesrat, geht Entholzer und der bisherige Klubobmann im Landtag Christian Makor übernimmt. Den halten aber nicht alle Genossen für mehrheitsfähig.

Rückendeckung

Wie berichtet werden aber auch Verkehrsminister Alois Stöger Ambitionen auf die Entholzer-Nachfolge nachgesagt. Der Bezirksparteichef von Urfahr-Umgebung ist freilich alles andere als unumstritten. Stöger selbst deponierte, er sei gegen eine Personaldebatte. Die Frage, ob er selbst die Landespartei übernehmen könne, "stellt sich nicht".

Als dritte Variante werden immer wieder der Linzer Bürgermeister Klaus Luger beziehungsweise dessen Finanzstadtrat Christian Forsterleitner genannt. Luger winkt aber ab. "Ich habe keine Ambitionen und auch Forsterleitner bleibt, das ist entschieden." Luger spricht sich explizit dafür aus, dass Entholzer zumindest bis zum nächsten Parteitag Anfang 2016 weitermacht und dort auch wieder kandidiert.

Was aus Sicht einiger SPÖ-Funktionäre gegen ein sofortiges Köpferollen spricht: Man weiß noch nicht, ob es zu einem formalen Koalitionsabkommen mit der ÖVP kommt (in der Landesregierung ist man wegen des Proporzsystems ohnehin). "Und dann ist die Frage: Was wäre der Mehrwert einer Koalition für die SPÖ?", formuliert ein Mitglied des Vorstandes. Gibt es ein schwarz-blaues Arbeitsübereinkommen, müsse sich die SPÖ wiederum klarer als Oppositionspartei positionieren. Diese Rolle wird weder Entholzer noch Stöger zugetraut.

Die inhaltliche Frage wird von vielen ohnehin als wesentlich wichtiger als jene des Personals erachtet. Die Flüchtlingsfrage erkläre nur einen Teil der Verluste. "Die Sozialdemokratie in Ober österreich steckt in einer tiefen Krise", sagt Luger. Warum er trotzdem an Entholzer festhält? "Weil dieses Problem nicht vom Parteichef allein gelöst werden kann." Ein ähnlicher Befund kommt von der linken Gruppe "Kompass", die aber auch klare Kritik übt. "Der Wahlkampf war inhaltlich völlig konturlos", schrieb man noch am Wahlabend. Die SPÖ -Abgeordnete Daniela Holzinger plädiert daher auch für eine "grundlegende Änderung der Parteistrukturen". Ihre Parteikollegin Fiona Kaiser fordert eine Urabstimmung, sollte Entholzer weitermachen wollen.

Organisatorisch muss sich die SPÖ jedenfalls neu aufstellen, allein aus finanziellen Gründen. Die Parteiförderung sinkt von fünf auf vier Millionen Euro. Die ÖVP muss mit 7,5 statt bisher zehn Millionen auskommen. Die Blauen dürfen sich hingegen über Mehreinnahmen von satten 3,2 Millionen freuen (ab 2016 werden es rund 6,5 Millionen sein). Die Landes-Grünen steigen um 360.000 Euro auf 2,1 Millionen. (Markus Rohrhofer, Günther Oswald, 28.9.2015)

  • Werden sie noch einer gemeinsamen Landesregierung angehören? Reinhold Entholzer beriet am Montag mit den Genossen unter anderem die Frage, ob man mit Landeshauptmann Josef Pühringer noch zusammenarbeiten will.
    foto: apa/neubauer

    Werden sie noch einer gemeinsamen Landesregierung angehören? Reinhold Entholzer beriet am Montag mit den Genossen unter anderem die Frage, ob man mit Landeshauptmann Josef Pühringer noch zusammenarbeiten will.

  • Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger wird zwar immer wieder als möglicher Nachfolger von Entholzer genannt, winkt aber ab.
    foto: dedl

    Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger wird zwar immer wieder als möglicher Nachfolger von Entholzer genannt, winkt aber ab.

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