US-Strategie für Syrien: Gedankenspiele, keine Konzepte

Analyse28. September 2015, 05:30
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Barack Obama zimmert am Rande der UN-Generalversammlung in New York an militärischen und diplomatischen Allianzen

Vielleicht ist es der Satz, über den sich Barack Obama im Nachhinein am meisten ärgert. Aus einem B-Team, das sich die Trikots der Los Angeles Lakers überstreife, werde noch kein Kobe Bryant, sagte der Präsident in einem Interview mit dem Magazin The New Yorker. Es gebe einen Unterschied zwischen Osama Bin Ladens Netzwerk, in Obamas Bild erste Liga wie der Superstar der Lakers, und Jihadisten, die in verschiedene lokale Machtkämpfe verstrickt seien. Gemeint war der "Islamische Staat" (IS).

Dass es sich um eine Fehleinschätzung handelte, geben inzwischen auch hochrangige Militärs öffentlich zu. Martin Dempsey, scheidender Generalstabschef der US-Streitkräfte, spricht ernüchtert von einem taktischen Patt im Ringen mit dem IS, einem Stellungskrieg ohne dramatische Geländegewinne. Blamabel gescheitert ist der Versuch, in Syrien eine moderate Rebellenarmee aufzustellen. Eine halbe Milliarde Dollar floss in ein Programm, von dessen Sinn Obama nie überzeugt war. Einmal sprach er von einer Truppe aus Ärzten, Bauern und Apothekern, die man kaum erfolgversprechend in ein Gefecht schicken könne. Als er dann doch seinen Kurs änderte und das Pentagon im vergangenen Dezember Rebellen auszubilden begann, sollten binnen zwölf Monaten 5400 proamerikanische Oppositionskämpfer unter Waffen stehen. Tatsächlich lässt sich die Zahl derer, die wirklich im Einsatz sind, an den Fingern einer Hand abzählen, wie Lloyd Austin, als Chef des Central Command zuständig für Operationen im Nahen Osten, dieser Tage einräumte ("Es sind vier oder fünf").

Kurdenmilizen als entscheidender Faktor

Die Hoffnungen ruhen nunmehr auf den syrischen Kurdenmilizen. Mit deren Hilfe, so skizzierte es der frühere CIA-Direktor David Petraeus bei einer Anhörung im Senat, könnte man im Norden und Nordosten Syriens "sichere Häfen" einrichten, Schutzzonen für Hunderttausende, die sich sonst wohl auf den Weg nach Europa machen würden. Petraeus' Stimme hat wieder Gewicht, nachdem er 2012 im Zuge einer außerehelichen Affäre seinen Hut nehmen musste. Als General im Irak schloss er einst einen Pakt mit aufständischen Sunniten, nahm deren Revolte die Spitze und erreichte zumindest, dass die GIs das Land nicht als gedemütigte Verlierer verließen. Eine Zeitlang war es ruhig um ihn geworden, nun hört man ihm wieder zu.

Syriens sunnitische Bevölkerungsmehrheit, glaubt Petraeus, werde kein williger Partner im Kampf gegen den IS sein, "solange wir uns nicht verpflichten, sie gegen alle Feinde, nicht nur den IS, zu schützen". Daher müsse man Assad auffordern, den Einsatz von Fassbomben zu stoppen, jenen mit Sprengstoff und Metall gefüllten Zylindern, die aus Hubschraubern der syrischen Armee abgeworfen werden, die wenig zielgenau sind und ganze Wohnviertel verwüsten.

Flugverbotszone im Gespräch

Falls sich der Diktator weigert, sollten die USA mit einer Flugverbotszone dafür sorgen, dass die Luftwaffe des Regimes am Boden bleibt. Eine Stabilisierung Syriens mit Bashar al-Assad an der Spitze sei nicht denkbar, doziert Petraeus. "Aber solange wir nicht wissen, was auf ihn folgt, sollten wir nicht so laut seinen Sturz fordern."

Es sind Gedankenspiele, keine Konzepte. Wie überhaupt oft nach Ratlosigkeit klingt, was Washingtoner Strategen zur Syrienpolitik sagen. Klar ist nur: Auf der Suche nach Auswegen aus dem Dilemma ist das Weiße Haus bereit, intensiver als bisher mit Moskau und Teheran zu reden. Wenn sich Obama am Montag in New York mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft, geht es um zweierlei: um militärische Absprachen und eine neue diplomatische Initiative.

"Alle Akteure an einen Tisch"

Die Kooperation der Militärs dürfte sich darauf beschränken, russisch-amerikanische Zwischenfälle zu vermeiden, gerade jetzt, da Putin seine Präsenz im Westen Syriens ausbaut. Auf diplomatischem Terrain scheint Obama bereit, gemeinsam mit Putin und dem saudischen König Salman wiederzubeleben, was praktisch für tot erklärt worden war: einen Dialog Assads mit Oppositionellen. "Was wir brauchen, ist ein Prozess, der alle Akteure an einen Tisch bringt", schreibt Philip Gordon, bis April Nahostratgeber des Weißen Hauses: "Auch wenn es bedeutet, dass man die Frage, was mit Assad geschieht, vorläufig ausklammern muss."

Im Idealszenario der Amerikaner würde der Autokrat, unter zunehmenden Druck geratend, seinen eigenen Gang ins Exil aushandeln, ohne dass völlig zusammenbricht, was an staatlichen Institutionen noch funktioniert. Doch die Erfahrung zeigt, dass eine solche Rechnung selten aufgeht. Im Irak hat man in den Neunzigerjahren bis in alle Ewigkeit auf jene Generäle gewartet, die Saddam Hussein ersetzen sollten, ohne das Land im Chaos versinken zu lassen. Das Szenario des freiwilligen Abgangs, empfiehlt denn auch Gordon, sollte man besser der Realität anpassen. (Frank Herrmann aus New York, 28.9.2015)

  • US-Präsident Barack Obama sucht nach neuen Konzepten für Syrien.
    foto: apa/epa/chris leponis

    US-Präsident Barack Obama sucht nach neuen Konzepten für Syrien.

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