Frankreich flog erste Angriffe gegen IS in Syrien

27. September 2015, 17:45
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Paris bombardiert erstmals Stellungen der IS-Miliz und zeigt sich flexibler für eine politische Lösung des Konflikts

Der französische Staatspräsident François Hollande teilte am Rande der UN-Generalversammlung in New York mit, sechs Flugzeuge, darunter fünf Rafale-Jets, hätten ein Ausbildungslager der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Deir Al-Zor im Osten Syriens angegriffen. Das Ziel sei völlig zerstört worden.

Der Angriff habe aufgrund von Aufklärungsflügen in den letzten Tagen stattgefunden. Zum Teil hätten sich die französischen Piloten nach Auskünften der Alliierten, zum Teil aber auch "autonom" nach französischen Geheimdienstangaben gerichtet, präzisierte Hollande.

Handeln "in Notwehr"

Frankreich hatte sich bisher auf Luftschläge gegen den IS im Irak beschränkt. Ohne Bitte der syrischen Regierung bestehe völkerrechtlich keine Legitimation für solche Militäreinsätze, hatte es in Paris geheißen. Am Sonntag begründete Premierminister Manuel Valls das Umdenken damit, dass Frankreich "in Notwehr" handle, um mögliche Terrorangriffe an der Wurzel zu bekämpfen.

Aus US-Geheimdienstkreisen verlautete am Sonntag, auf IS-Seite seien 30.000 ausländische Jihadisten im Einsatz. Aus Frankreich sind es nach Pariser Schätzungen mehr als tausend Kämpfer. Sie stammen aus Banlieue-Gebieten französischer Großstädte, viele gelten nach ihrer Rückkehr nach Frankreich als potenzielle Attentäter.

Debatte um Zukunft Assads

Bewegung kam am Wochenende auch in die Bemühungen um einen politischen Ausweg aus dem Bürgerkrieg. Allerdings herrscht selbst in der EU Uneinigkeit, ob zu diesem Zweck auch mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad verhandelt werden solle. Frankreich hatte dies bisher kategorisch ausgeschlossen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel deutete nun hingegen an, Assad einbeziehen zu wollen. Der britische Ministerpräsident David Cameron erwägt laut einem Zeitungsbericht von Sonntag ebenfalls die Möglichkeit, dass Assad während der Bildung einer Regierung der Einheit im Amt bliebe, auch wenn er langfristig keine Rolle mehr spielen könne.

Frankreich zieht nach

Hollande revidierte nun offenbar ebenfalls die französische Haltung. In Verhandlungen über einen politischen Übergang seien neben der syrischen Opposition auch "Elemente des Regimes" einzubinden, erklärte er, um anzufügen: "Frankreich diskutiert mit allen und schließt niemanden aus."

Wie weit diese Aussagen eine Änderung des französischen Kurses in der Syrien-Politik darstellen oder einleiten, muss sich in Zukunft weisen. Die derzeitigen Flüchtlingsbewegungen in Richtung Europa bringen jedenfalls neuen Wind in die Bemühungen um ein Ende des Bürgerkrieges in Syrien. (Stefan Brändle aus Paris, 27.9.2015)

  • Bereits Anfang September begann Frankreich mit Aufklärungsflügen über Syrien, nun folgten die ersten Luftangriffe.
    foto: apa / epa / etat major des armees

    Bereits Anfang September begann Frankreich mit Aufklärungsflügen über Syrien, nun folgten die ersten Luftangriffe.

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