Syrien: Europas Front gegen Assad bröckelt

25. September 2015, 17:06
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Nach Merkel will auch der türkische Präsident Erdogan nicht mehr ausschließen, dass Assad noch länger im Spiel bleibt

Damaskus / Berlin / New York – Zwar sei die Möglichkeit nur "theoretisch", ließ Ilja Rogatschew, Direktor im russischen Außenministerium wissen. Seine Ankündigung, dass sich Moskau "unter passenden Bedingungen" der internationalen – und von den USA angeführten – Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak anschließen könnte, ließ am Freitag dennoch aufhorchen.

Schon in den vergangenen Wochen hatten sich die bisher starren Positionen sowohl in Europa als auch in den USA etwas aufgeweicht. Zum russischen Engagement in Syrien hatte sich Washington nach erster Kritik abwartend geäußert: Beiträge im Kampf gegen den IS seien willkommen, wenn man auch im Umgang mit dem Regime von Präsident Bashar al-Assad weiter gegensätzlicher Meinung sei. US-Verteidigungsminister Ashton Carter sagte in der Nacht zum Freitag, wenn Russland nicht "wahllos" Gegner Assads bekämpfe, können man gewiss "Bereiche der Zusammenarbeit finden" – über konkrete Möglichkeiten wollten die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, bei einem Treffen am Rande der UN-Generalversammlung am Sonntag in New York sprechen.

Auch Berlin will Gespräche

Schon am Donnerstag hatte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel Flexibilität erkennen lassen: Sie schloss sich einer zuletzt – auch unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise – schnell wachsenden Zahl europäischer Politiker an, die fordern, zur Beendigung des Syrien-Konflikts müsse auch mit Assad gesprochen werden. Ihr Außenminister Frank-Walter Steinmeier assistierte später: Wichtig sei vor allem, die Kämpfe schnell zu beenden, dafür müsse mit allen Akteuren gesprochen werden. Auch sein österreichischer Kollege Sebastian Kurz hatte mehrfach betont, zur Lösung des Konfliktes müssten sich alle Parteien an einen Tisch setzen – zuletzt am Freitag im Gespräch mit dem Syrien-Sondergesandten der Uno, Staffan de Mistura, am Rande der Generalversammlung.

Gegnerschaft bleibt

Und selbst im Lager bisher erbitterter Assad-Gegner wurden am Freitag neue Töne angeschlagen: Der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan sagte, ein Übergangsprozess für Syrien könne auch mit Assad stattfinden – eine langfristige Lösung allerdings nur ohne den Machthaber.

Einigkeit gibt es aber nicht: Der britische Außenminister Philip Hammond ließ am Freitag mitteilen, der russische Aufbau in Syrien mache die Situation nur noch komplizierter. Auch Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hatte sich schon am Vortag "besorgt" gezeigt. Und von der im Exil befindlichen Syrian National Coalition (SNC) hieß es, man beharre weiter darauf, dass Assad in Gesprächen über die Zukunft des Landes keine Rolle spielen dürfe. Der Aufstand in Syrien habe schließlich den einzigen Zweck, "Assad und sein tyrannisches Regime zu stürzen", so Samir Nashar, ein Mitglied der SNC.

Allerdings gibt es auch im Lager der Opposition Ausnahmen von der Regel: In mehreren Dörfern nahe der libanesischen Grenze ist am Freitag ein mithilfe des Iran und der Türkei ausgehandelter Waffenstillstand zwischen Rebellen und Regime in Kraft getreten, der sechs Monate dauern soll. (red, 26.9.2015)

  • Die Freie Syrische Armee (unten) entstand aus Gegnerschaft zu Bashar al-Assad (oben) –  nun stehen beide auch dem IS gegenüber.
    foto: reuters/stringer

    Die Freie Syrische Armee (unten) entstand aus Gegnerschaft zu Bashar al-Assad (oben) – nun stehen beide auch dem IS gegenüber.

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