N wie nichtamtsführende Stadträt/innen

27. September 2015, 09:00
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DER STANDARD erklärt im Wien-Lexikon bis zur Wahl am 11. Oktober die wichtigsten Begriffe der Stadt

Nichtamtsführende Stadträt/innen, die; sitzen im Stadtsenat, dem Wiener Regierungsgremium, haben ein Stimmrecht, aber weder Budget noch Geschäftsbereiche. Die FPÖ stellt derzeit drei nichtamtsführende Stadträte in Wien, die ÖVP einen, nämlich Landesparteiobmann und Spitzenkandidaten bei der Wien-Wahl Manfred Juraczka. Die acht amtsführenden Stadträt/innen werden von den Regierungsparteien SPÖ (7) und Grüne (1) gestellt. Wie viele Stadträt/innen jede Partei bekommt, wird in jeder Legislaturperiode je nach Kräfteverhältnis im Stadtsenat neu bestimmt; laut Stadtverfassung muss die Zahl zwischen neun und 15 liegen. Der Bürgermeister gilt formal als Stadtrat, wird aber nicht eingerechnet. SPÖ, Grüne und Neos wollen die nichtamtsführenden Stadträte abschaffen – sie kosten rund drei Millionen Euro pro Legislaturperiode. Dafür bräuchte es allerdings eine Änderung der Bundesverfassung. (cmi, 27.9.2015)

foto: rathaus wien
Im Wiener Rathaus sitzen aktuell neben acht amtsführenden Stadträt/innen auch vier nichtamtsführende Stadträte.
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