Kerry plant angeblich Vorstoß zur Lösung des Syrien-Konflikts

26. September 2015, 11:33
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US-Außenminister will UN-Vollversammlung in New York nutzen

Wien/Washington – US-Außenminister John Kerry plant eine neue diplomatische Initiative im Syrien-Konflikt. Er werde kommende Woche bei mehreren Treffen Möglichkeiten einer politischen Lösung ausloten, verlautete am Freitag aus US-Regierungskreisen.

Zentral sei die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Dort wolle Kerry verschiedene Ideen für einen neuen Anlauf testen, nachdem der vor drei Jahren in Gang gebrachte UN-Friedensprozess erfolglos geblieben sei. "Daher wird es von Minister Kerry Bestrebungen geben, ein Rezept zu finden, das eine Rückkehr zu wirklichen, substanziellen Verhandlungen bringt", sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter.

Dazu könnten Russland, die Türkei, Saudi-Arabien und Katar zusammengebracht werden. Ein erstes Gespräch will Kerry bereits an diesem Samstag mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Javad Zarif in New York führen. Der Iran und Russland unterstützen den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. US-Präsident Barack Obama wird das Thema Syrien am Montag mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin beraten.

Ein Hauptstreitpunkt ist Regierungsvertretern zufolge die Frage nach der Zukunft Assads. Die USA pochen weiter auf dessen Ablösung, zeigten sich zuletzt aber flexibel in ihren Vorstellungen, wann dies der Fall sein soll. Von europäischen Verbündeten kommen – unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise – zustimmende Signale. Für einen Dialog mit Assad hatten sich zuletzt etwa die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sowie Außenminister Sebastian Kurz und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) ausgesprochen.

Kurz pocht auf diplomatische Lösung

Kurz ist zum Auftakt seiner Teilnahme an der Uno-Generalversammlung mit dem Uno-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zusammengetroffen. "Es kann für den Krieg in Syrien nur eine politische Lösung geben. Die Bemühungen für eine diplomatische Lösung müssen intensiviert werden", sagte Kurz am Donnerstag (Ortszeit) nach Angaben seines Sprechers.

De Mistura informierte demnach über die laufenden Uno-Vermittlungsbemühungen. Kurz unterstütze diese "voll und ganz". Er habe betont, dass das Momentum durch das Wiener Atomabkommen mit dem Iran genützt werden sollte für eine diplomatische Initiative für Syrien. "Wichtige regionale und globale Player wie die Türkei, Iran, Saudi-Arabien, Russland und die USA müssen sich an den Verhandlungstisch setzen."Kurz werde auch mit den Außenministern anderer wichtiger regionaler Player zusammentreffen, wie des Iran, Katars, der Vereinigten Arabischen Emirate und des Irak. (APA/Reuters, 25.9.2015)

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