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Der BND soll deutsche Bürger nicht ausreichend vor Spionage geschützt haben

Foto: APA/Warmuth

Im NSA-Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages kam es am Donnerstag zu einem Paukenschlag: Ein wichtiger BND-Mitarbeiter, der als Zeuge geladen war, gab an, "versehentlich" eine Vielzahl relevanter E-Mails gelöscht zu haben. Darin befanden sich Listen jener ominöser Selektoren, mit denen die NSA europäische und womöglich sogar deutsche Bürger und Unternehmen ausspioniert hatte. Der Zeuge ist Leiter der Gruppe "Wortbank", die diese Selektoren untersucht und verdächtige Begriffe meldet.

Unruhe nach Statement

Auf der Abgeordneten-Bank brach nach dem Statement Unruhe aus. Der Zeuge verweigerte weitere Details, da ihm disziplinarrechtliche Konsequenzen drohne. Seine Vorgesetzten seien über den angeblichen Fauxpas nicht informiert worden. Der Zeuge erklärte weiter, dass E-Mails gar nicht nach der darin benutzten Sprache ausgefiltert werden können. Das hatten andere BND-Mitarbeiter dem Ausschuss zuvor so dargelegt. Mittlerweile sollen schärfere Mechanismen angelegt werden. (fsc, 24.9.2015)