Familienpolitik: Die Umfrage-Ministerin

Kommentar23. September 2015, 17:39
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Ein Familienministerium hat durch die föderalen Strukturen kaum Gestaltungsspielraum

Zehn Studien waren es seit August vergangenen Jahres. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) präsentiert beinahe einmal pro Monat eine Umfrage. Diese kosten Geld, bringen aber wenig, um die Familienpolitik in Österreich voranzutreiben.

Ein Ergebnis war, dass sich die Eltern mehr Flexibilität beim Kindergeld wünschen. Überrascht hat das niemanden. Nun könnte man argumentieren, Karmasin nützt diese Umfrage dazu, um den Druck für Reformen zu erhöhen. Dies scheint aber nicht zu helfen: Die Reform des Kinderbetreuungsgeldes soll am 1. Jänner in Kraft treten. Knapp drei Monate davor gibt es noch keinen fertigen Entwurf.

Über die aktuellste ihrer Studien freut sich die Familienministerin besonders. Darin sagen 63 Prozent der Österreicher, dass sie das Land für familienfreundlich halten, 2012 waren es in einer internationalen Studie nur 31 Prozent. Ob das wirklich heißt, dass sich der Ausbau der Kinderbetreuung bezahlt macht, wie Karmasin annimmt, ist fraglich. Fast ein Viertel sagt nämlich auch, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie nicht befriedigend ist.

Das Familienministerium wurde 2013 vor allem aus symbolischen Gründen geschaffen. Wenn Karmasin sich nun auf das In-Auftrag-Geben von Umfragen spezialisiert, legt das nahe, dass die Kritiker damals recht hatten: Ein Familienministerium hat durch die föderalen Strukturen kaum Gestaltungsspielraum. (Lisa Kogelnik, 23.9.2015)

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