Anti-Europäer

Einserkastl23. September 2015, 17:11
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Man will die Unwilligen zu einem anderen Verhalten zwingen

Das wird jetzt eine interessante Kraftprobe. Tschechien, Ungarn, die Slowakei und Rumänien wurden per Mehrheitsentscheidung der EU-Innenminister dazu verdonnert, auch Flüchtlinge aufzunehmen. Wie will man das umsetzen? Österreichs Kanzler Werner Faymann hat das schon ziemlich deutlich ausgesprochen: Dann gibt's eben keine EU-Fördermittel mehr. Oder entsprechend weniger. Angela Merkel hat das zwar wieder relativiert, aber natürlich ist das der einzige Weg, die Unwilligen zu einem anderen Verhalten zu zwingen.

Man möchte dann allerdings nicht Flüchtling sein in diesen Ländern. Besonders in Ungarn nicht, das schon jetzt die Flüchtlinge auf das Schäbigste behandelt. Mit der an die Dreißigerjahre gemahnende Begründung, das "christliche Ungarn und Europa" werde durch diese "Horden" gefährdet. Viktor Orbán wird sich da etwas einfallen lassen, um die Asylwerber noch schneller hinauszuekeln.

Damit wird aber die Autorität der EU endgültig auf die Probe gestellt. Man kann Orbán getrost als Anti-Europäer und fragwürdigen Demokraten bezeichnen, seine Handlungen und seine Reden, nicht nur in der Flüchtlingsfrage, sind genug Beleg dafür. Ihm schwebt so eine Art Putin-Modell vor. Die Frage ist jetzt, ob und wann sich Europa dazu entschließt, dieses anti-europäische Modell in seiner Mitte als ernsthaften Störfaktor zu erkennen. (Hans Rauscher, 23.9.2015)

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