Gabriel: Rücktrittsforderungen an de Maiziere "Quatsch"

20. September 2015, 17:31
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SPD-Chef weist Forderungen aus eigenen Partei zurück

Berlin – Der deutsche SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Rücktrittsforderungen aus seiner Partei an Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) zurückgewiesen. "Ich halte das alles für Quatsch", sagte Gabriel am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin". SPD-Parteivize Ralf Stegner hatte de Maiziere zuvor den Rücktritt nahegelegt, wenn er die Probleme bei der Bearbeitung der Asylanträge nicht in den Griff bekommt.

De Maiziere müsse "endlich die Asylverfahren beschleunigen, wie das Länder und Kommunen seit vielen Monaten fordern", sagte Stegner der "Bild am Sonntag". "Wenn er bei diesem Kernproblem weiter versagt, reicht es nicht, wenn nur der BAMF-Chef abtritt. Dann sollte de Maiziere als verantwortlicher Minister zurücktreten." Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, war am Donnerstag nach wochenlanger Kritik an seiner Behörde zurückgetreten.

Gabriel wandte sich dagegen, aus der Flüchtlingskrise "jetzt ein parteipolitisches Spielchen zu machen, wo wir mit dem Finger aufeinander zeigen". Der SPD-Chef betonte: "Das ist das letzte, was wir in Deutschland brauchen." Er verwies darauf, dass Deutschland in wenigen Monaten mit einem Flüchtlingszuwachs von wahrscheinlich bis zu einer Million bis Jahresende betroffen sei. "Kein Mensch hat sich darauf vorbereitet", sagte er. "Und niemand darf den Menschen versprechen: Ich habe jetzt sozusagen aus dem Bilderbuch sofort eine Lösung." (APA, 20.9.2015)

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