Nepals neue Verfassung in Kraft gesetzt

20. September 2015, 16:32
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Ein Toter bei neuen gewaltsamen Protesten

Kathmandu – Nach einem jahrelangen Übergangsprozess hat das Land Nepal im Himalaya seit Sonntag eine demokratische Verfassung. Das Inkrafttreten der Verfassung wurde von Präsident Ram Baran Yadav feierlich verkündet. Mit ihr wird ein föderales System mit sieben Provinzen eingeführt, die traditionelle Hindu-Monarchie hat sich in eine säkulare Demokratie gewandelt.

Auch am Tag des Inkrafttretens der Verfassung gab es gewaltsame Proteste, vor allem im südlichen Bezirk Parsa. Dort wurde nach Polizeiangaben ein Demonstrant getötet, als Polizisten in eine Menschenmenge schossen. Die Demonstranten hätten Steine und Flaschen geworfen, sagte der Verwaltungschef von Parsa, Kesheb Raj Ghimire. Es gebe Verletzte bei den Demonstranten und bei der Polizei.

Mehr als vierzig Tote

In den vergangenen Wochen wurden bei Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der neuen Verfassung mehr als 40 Menschen getötet. Vom Parlament wurde die Verfassung in der Nacht zum Donnerstag mit 507 von 598 Stimmen verabschiedet.

Die Hoffnung, mit der neuen Verfassung den Frieden im Land zu stabilisieren, trog bisher. Vor allem die ethnischen Minderheiten der Tharu und Madhesi im Süden des Landes fühlen sich ausgegrenzt. Sie fürchten, durch den neuen Zuschnitt der Provinzen künftig noch weiter an den Rand gedrängt und nicht angemessen politisch repräsentiert zu werden.

Die Arbeit an der neuen Verfassung begann im Jahr 2008 nach dem Ende des Bürgerkriegs und der Abschaffung der Monarchie. Jahrelang konnten sich Regierung und maoistische Opposition nicht einigen, erst die beiden verheerenden Erdbeben im April und Mai mit fast 8900 Toten beendeten die Blockade. (APA, 20.9.2015)

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