Ukraine-Konflikt: Steinmeier sieht Fortschritte

19. September 2015, 14:35
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Ziel sei der 22.9. für Abkommensunterzeichnung

Magdeburg – Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht Fortschritte bei der Bewältigung der Krise in der Ostukraine. "Wir haben ein Abkommen über den Rückzug schwerer und leichterer Waffen verhandelt, das noch nicht unterzeichnet ist und jetzt zur Unterzeichnungsreife gebracht werden wird. Ziel ist der 22.9.", sagte Steinmeier am Samstag in Magdeburg.

Dort traf er seine Amtskollegen aus Serbien und der Schweiz am Rand der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Steinmeier sagte weiter: "Wir haben das erste Mal seit vielen Monaten einen Waffenstillstand in der Ostukraine, der zu einer deutlichen Beruhigung der Lage geführt hat. Das macht noch nicht alles einfacher, insbesondere die Frage, wie es jetzt weitergeht." Die Durchführung der Lokalwahlen etwa bleibe noch schwierig.

Steinmeier hob besonders die Arbeit der OSZE hervor. "Wir wären mit Blick auf die Ukraine nicht da, wo wir sind, ohne die OSZE." (APA, 19.9.2015)

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