EU-Migrationskommissar schlägt europäische Grenzüberwachung vor

17. September 2015, 07:45
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Dimitris Avramopoulos sieht trotz der Wiedereinführung von Grenzkontrollen das Schengen-System nicht am Ende

Berlin – Die Europäische Union (EU) will ihre Außengrenzen durch den Aufbau eines multinationalen Grenzschutzteams besser schützen. Bis zum Ende des Jahres werde die EU-Kommission einen Vorschlag für ein europäisches Grenzüberwachungssystem vorlegen, sagte der für Flüchtlinge zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos im Interview mit der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Damit solle die Grenzsicherung zu einer gemeinsamen europäischen Aufgabe gemacht werden. "Dann könnten deutsche und griechische Grenzposten gemeinsam in Griechenland oder Italien tätig werden", sagte Avramopoulos, der am Donnerstagnachmittag gemeinsam mit Bundesinnenminister Thomas de Maiziere die Bundespolizei in Rosenheim besuchen wird.

Trotz der Wiedereinführung von Grenzkontrollen von Deutschland und Österreich sieht der Migrationskommissar das Schengen-System in Europa nicht am Ende. "Das Schengen-System ist nicht in Gefahr, es wird weiter existieren. Es sieht Grenzkontrollen in Ausnahmesituationen ausdrücklich vor." Avramopoulos zeigte sich zuversichtlich, dass sich die EU-Innenminister auf ihrem Treffen am kommenden Dienstag auf "eine solidarische Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU" einigen können. Eine Entscheidung und eine gemeinsame europäische Lösung seien dringend notwendig.

Am Mittwoch war aus dem Umfeld der EU-Kommission verlautet, dass die EU auf eine verpflichtende Quote verzichten könnte, um den osteuropäischen Staaten entgegenzukommen. Am Montag hatten sich die EU-Innenminister nicht auf eine verpflichtende und dauerhafte Verteilung von Flüchtlingen in der EU einigen können.

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