Nepals neue Verfassung vom Parlament beschlossen

16. September 2015, 21:30
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Debatte von gewaltsamen Protesten überschattet

Kathmandu – Überschattet von gewaltsamen Protesten hat das Parlament in Nepal eine neue Verfassung verabschiedet. Nach einer Marathonsitzung, bei der seit Sonntag jeder einzelne der 300 Artikel behandelt wurde, stimmten 507 der 598 Abgeordneten in der Nacht zum Donnerstag für die Verfassung.

Diese ersetzt die seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2006 geltende Übergangsverfassung. Sie gibt dem Land ein föderales System mit sieben Provinzen.

Verhandlungen seit 2008

Die Arbeit an der neuen Verfassung begann im Jahr 2008 nach dem Ende des Bürgerkriegs und der Abschaffung der Monarchie. Jahrelang konnten sich Regierung und maoistische Opposition nicht einigen, erst die beiden verheerenden Erdbeben im April und Mai mit fast 8.900 Toten beendeten die Blockade.

Die Hoffnung, mit der neuen Verfassung den Frieden im Land zu stabilisieren, trog jedoch bisher. Vor allem die ethnischen Minderheiten der Tharu und Madhesi im Süden des Landes fühlen sich ausgegrenzt. Sie fürchten, durch den neuen Zuschnitt der Provinzen künftig noch weiter an den Rand gedrängt und nicht angemessen politisch repräsentiert zu werden.

Bei gewaltsamen Protesten wurden seit dem vergangenem Monat mehr als 40 Menschen getötet, darunter zwei Kinder und ein verletzter Polizist, der auf dem Weg in die Klinik aus einem Krankenwagen gezogen und gelyncht wurde. Noch am Dienstag waren bei Auseinandersetzungen mit der Polizei im südlichen Distrikt Rupandehi erneut vier Menschen getötet worden. (APA, 16.9.2015)

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