Rom – Der Vizepräsident des italienischen Senats und Ex-Reformenminister Roberto Calderoli muss sich wegen der Beleidigung der ersten schwarzen Ministerin in Italien, Cecile Kyenge, vor Gericht verantworten. Das beschloss der Senat am Mittwoch in Rom. Vor einem Gericht in Bergamo kann nun der Prozess gegen den Senator der Oppositionspartei Lega Nord beginnen.

Calderoli hatte im Juli 2013 mit Äußerungen über die damalige Integrationsministerin für Empörung gesorgt. Die aus dem Kongo stammende Kyenge sehe wie ein Orang-Utan aus, sagte er. Nach allgemeiner Empörung hatte Calderoli sich bei Kyenge entschuldigt, einen Rücktritt jedoch abgelehnt.

Prozess wegen Verleumdung

Der Senat entschied nun, dass sich Calderoli wegen Verleumdung verantworten muss. Ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf einen Prozess gegen den Politiker wegen Aufhetzung zum Rassenhass wurde jedoch abgelehnt.

Die 51-jährige Kyenge, eine aus der Demokratischen Republik Kongo stammende Augenärztin, war zwischen April 2013 und Jänner 2014 im Amt. Sie war während ihrer Amtszeit wiederholt Zielscheibe rassistischer Angriffe. Die Lega Nord ereiferte sich vor allem über ihren Plan, in Italien geborenen Kindern von Immigranten automatisch die Staatsbürgerschaft zu verleihen, statt damit wie bisher bis zu ihrem 18. Lebensjahr zu warten. (APA, 16.9.2015)