Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) will Facebook dazu bewegen, mehr strafrechtlich relevante, rassistische Kommentare zu löschen. Dafür will er sich mit Vertretern des Konzerns "so rasch wie möglich" in Wien zusammensetzen und "eine freiwillige Selbstkontrolle, die unsere Rechtsordnung berücksichtigt", verlangen.

Termin in Planung

Der Termin für das Gespräch wird derzeit fixiert. Aus dem Büro des Ministers heißt es dazu, dass dieser davon ausgeht, dass sich Facebook des Problems bewusst ist und es lösen will. Sein deutscher Amtskollege Heiko Mass hatte sich bereits am Montag mit Facebook-Vertretern getroffen. Vereinbart wurde unter anderem, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet und von Facebook finanziell unterstützt wird. (sum, 15.09.2015)