Russland verändert die Spielregeln in Syrien

Analyse16. September 2015, 05:30
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Moskau baut seine Militärpräsenz in Syrien aus und untermauert seine Position, dass das Assad-Regime Teil einer Allianz gegen den IS ist

Damaskus/Wien – Was die Russen am Flughafen der syrischen Küstenstadt Latakia machen, wie der Ausbau ihrer militärischen Präsenz aussieht, weiß man inzwischen von Satellitenaufnahmen: Unsicherheit herrscht jedoch weiter über Grund und Zweck ihres "surge" in Syrien, und seit der Ukraine-Krise ist man im Westen noch misstrauischer. Begonnen hat es mit dem Ausbau der Landepisten für große Militärmaschinen, laut New York Times sind vergangene Woche mindestens fünfzehn riesige Condors gelandet, die russisches Material und Personal nach Syrien gebracht haben.

Am Bassel al-Assad International Airport – benannt nach dem 1994 bei einem Autounfall umgekommenen Bruder des Präsidenten – in Jableh südlich von Latakia sollen mittlerweile T-90-Panzer, Geschütze und Militärfahrzeuge stehen, auch Unterkünfte für etwa 1500 Mann wurden errichtet. Das sieht wie eine entstehende russische Luftwaffenbasis aus.

Die russische Nachschubroute verlief zuletzt über den iranischen und – zur großen Frustration der Amerikaner – irakischen Luftraum, nachdem Bulgarien und Griechenland dem US-Wunsch, keine Überflugsbewilligungen mehr zu erteilen, nachgegeben hatten. Am Marinestützpunkt Tartus legen seit Wochen vermehrt russische Schiffe an. Auch da gibt es Gerüchte über dessen Ausbau beziehungsweise Verlegung nach Jableh, um größere Kapazitäten zu schaffen.

Moskau bestreitet das militärische Engagement auf der Seite des Assad-Regimes gar nicht: Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete es laut Nachrichtenagentur Tass als "absurd", die syrischen Regierungstruppen vom Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) ausschließen zu wollen. Lawrow machte auch kryptische Bemerkungen darüber, dass die US-geführte Allianz gegen den IS auch andere Ziele als den Kampf gegen die Jihadisten verfolge.

Das heißt wohl, Russland sieht seine im Sommer gestartete diplomatische Initiative zum Aufbau einer großen Anti-Terror-Allianz, an der auch das syrische Regime teilnehmen sollte, als gescheitert an. Es ist kein gemeinsamer Nenner zu finden mit dem Westen. Dessen Anti-IS-Allianz umfasst ja auch die Türkei, die den Sturz Assads auf der Prioritätenliste weiter ganz oben – höher als den Kampf gegen den IS? – stehen hat, während Russland höchstens bereit ist, über die langfristigen Perspektiven Assads, an der Macht zu bleiben, zu sprechen, keinesfalls über kurzfristige. Zwar sind aus EU-Ländern vermehrt Stimmen zu hören, dass eine punktuelle Kooperation mit Assad gegen den "Islamischen Staat" denkbar wäre – das sagte jüngst auch der österreichische Außenminister Sebastian Kurz -, aber durchgesetzt hat sich diese Position nicht.

Also geht Russland nun seine eigenen Wege – und könnte dabei die Spielregeln in Syrien nachhaltig verändern. So würde sich etwa das Umfeld für den eventuellen Aufbau einer "sicheren Zone" stark wandeln, wie sie die Türkei wünscht: "Die Russen sind soeben dabei, sich ihre eigene zu schaffen, mit ihren eigenen 'Moderaten', dem Assad-Regime", sagt ein syrischer Beobachter gegenüber dem STANDARD. Auswirkungen hätte ein Ausbau der militärischen Präsenz etwa auch auf die israelische Ausgangsposition: Israel würde schwerlich, wie es das in den vergangenen Jahren verschiedentlich getan hat, Einsätze gegen syrische und Hisbollah-Stellungen fliegen.

Mit oder gegen Teheran

Unterschiedliche Interpretationen gibt es bezüglich der Frage, wie sich die russische Aufrüstung zur iranischen Syrien-Politik verhält. Dem Atomdeal mit dem Iran kritisch gegenüberstehende Kreise sehen einen Zusammenhang: Nach der Befreiung des Iran aus der internationalen Isolation wird die Politik beider Länder in der Region aggressiver.

Anders sieht das etwa Witali Naumkin, Direktor des Instituts für orientalische Studien an der russischen Akademie der Wissenschaften: Iran und Russland betrieben in Syrien jeweils ihre eigene Interessenpolitik, schreibt er in Al-Monitor. Tatsächlich gab es in den vergangenen Jahren sogar Hinweise, dass Moskau die starke iranische Rolle im syrischen Krieg – die wachsende Abhängigkeit Assads von Teheran – als Bedrohung des eigenen Einflusses ansah. (Gudrun Harrer, 16.9.2015)

  • Eine Demonstration vor der russischen Botschaft in Damaskus im März 2012: Hier handelt es sich nicht um Proteste, sondern um Dankesbezeugungen an Präsident Wladimir Putin, den Unterstützer Assads.
    foto: ap photo/muzaffar

    Eine Demonstration vor der russischen Botschaft in Damaskus im März 2012: Hier handelt es sich nicht um Proteste, sondern um Dankesbezeugungen an Präsident Wladimir Putin, den Unterstützer Assads.

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