Dienstunfähige Beamte: Ministerien tappen im Dunkeln

16. September 2015, 05:30
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Anfrageserie zeigt: Kaum Informationen über Hintergründe

Wien – Vom Rechnungshof gab es schon wiederholt Rüffel: Der Bund solle genauer analysieren, warum so viele Beamte wegen Dienstunfähigkeit (also Invalidität) in Frühpension gehen. Nur wenn man die Ursachen kenne, könnten entsprechende Strategien entwickelt werden, schrieben die Prüfer erst im Frühjahr.

Die Datenlage in den einzelnen Ministerien ist aber offenbar mehr als dürftig, wie eine aktuelle Anfrageserie der Neos zeigt. So gibt es de facto kaum Informationen darüber, welche Ersatzarbeitsplätze angeboten beziehungsweise wie oft diese angenommen wurden. Zum Hintergrund: Laut Gesetz muss versucht werden, einen gleichwertigen Arbeitsplatz zu finden, die Beamten sind aber nicht verpflichtet, das Angebot anzunehmen.

748 Dienstunfähige

Die meisten Ministerien konnten nur angeben, wie viele Beamte insgesamt wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand traten. Seit 2004 (manche Ressorts haben allerdings nur Daten ab 2006) waren es 748. Der überwiegende Teil betraf die Ressorts Verteidigung (475) und Inneres (119).

Was in das Bild der mangelhaften Datenlage passt: Laut der Anfragenserie gab es im Jahr 2014 rund 80 dienstunfähige Frühpensionisten. Laut dem Beamtenpensionsmonitoring waren es aber 445. Die Neos fordern nun eine zentrale Verantwortlichkeit und plädieren dafür, Besserstellungen gegenüber ASVG-Versicherten zu streichen. Diese müssen im Fall einer Invalidität auch schlechtere Jobs annehmen, für unter 50-Jährige wurde die Invaliditätspension überhaupt gestrichen. (go, 16.9.2015)

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