Regionalwahlen in Russland: Im Osten nichts Neues

Kommentar14. September 2015, 17:20
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Selten waren Ergebnisse so sehr vorhersehbar

Eine "ganze Reihe von Überraschungen" hatte Russlands Wahlleiter Wladimir Tschurow kurz vor der Schließung der Wahllokale versprochen. Stattdessen gab es Langeweile. Selten waren Ergebnisse so sehr vorhersehbar wie an diesem Wochenende, weshalb wohl auch das Interesse und die Beteiligung der Bürger eher lau waren. Von einer Ausnahme abgesehen, siegten alle amtierenden Gouverneure schon in der ersten Runde, selbst handfeste Skandale konnten dem Ergebnis nichts anhaben.

Die russische Führung kann mit dem Ergebnis zufrieden sein, die Kremlpartei "Einiges Russland" wurde bei der Generalprobe der Dumawahlen im Herbst 2016 erneut stärkste Kraft. Trotz der dramatischen wirtschaftlichen und politischen Veränderungen, mit denen die Russen konfrontiert sind, bleibt das Parteien- und Machtgefüge festzementiert. Auch alle anderen im Parlament vertretenen Parteien festigten ihre Position.

Die liberale Opposition musste traditionell mit Verboten und Behinderungen kämpfen. Dass der einzige Wahlauftritt in der Region Kostroma mit einer Niederlage endete, ist freilich nicht nur auf administrative Barrieren und eigene Schwäche zurückzuführen. Es herrscht keine Wechselstimmung in Russland. Im Gegenteil: Das Feindbild ist geschärft, die Wähler sind konsolidiert. Opposition gilt in Zeiten des Konflikts mit dem Westen vielen Russen als Hochverrat. Und so bleibt in Russland alles beim Alten. (André Ballin, 14.9.2015)

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