Steirischer SPÖ-Chef Schickhofer prüft FPÖ-Option

15. September 2015, 08:35
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Die steirische SPÖ empfinde die Tatsache, dass die ÖVP seit der Mai-Wahl den Landeshauptmann stelle, nach wie vor als "unfair" , sagt SPÖ-Chef Michael Schickhofer

Graz – So wirklich rund läuft's für Michael Schickhofer in seiner Partei noch nicht. Noch immer bringen ihm die steirischen Genossen einiges an Misstrauen entgegen. Das weiß der neue steirische SPÖ-Chef natürlich und deshalb tingelt er, seit er nach der Landtagswahl Ende Mai die Nachfolge von Franz Voves übernommen hat, durch die Bezirke, um die Genossen zu beruhigen.

Es ist diese eine zentrale Frage, die seine Partei bis heute, drei Monate nach dem katastrophalen Ausgang der Landtagswahl, noch immer irritiert: Wie konnte Voves den Landeshauptmannsessel an die ÖVP übergeben, obwohl die SPÖ stärkste Partei geblieben war? "Dass das bei den Parteimitgliedern als absolut unfair empfunden wird, ist natürlich nachvollziehbar. Es ist ja nur schwer argumentierbar, dass die stimmenstärkste Partei nicht den Landeshauptmann stellt. Aber ich kann nur sagen, soweit es nach der Wahl für mich beobachtbar war, es war anders nicht verhandelbar. Außer wir wären einen Poker mit der FPÖ eingegangen."

"ÖVP ließ keinen Spielraum"

Die ÖVP habe keinen anderen Spielraum gelassen, behauptet Landeshauptmannstellvertreter Schickhofer im Gespräch mit dem Standard. In den Verhandlungen habe es "weder das Angebot gegeben, dass die SPÖ fünf Jahre den Landeshauptmann stellen kann, noch hat die ÖVP signalisiert, dass über die zweite Halbzeit verhandelt werden kann. Die einzige Option, die offen gewesen wäre, war, dass Voves die erste Halbzeit macht. Aber der hatte klar gesagt, dass er geht. Also blieb nur der Weg in die Opposition – auf Jahre hinaus – oder ein Pakt mit der FPÖ. "Beides waren keine Perspektiven", erläutert Schickhofer seine Sicht der damaligen Geschehnisse.

Es gehe für die SPÖ nun darum, die Geschichte wieder umzudrehen. Schickhofer: "Gut, Schützenhöfer hat jetzt als Landeshauptmann mehr Repräsentationskraft und mediale Berichterstattung, aber bei der nächsten Wahl 2020 ist er 68, ich 40 Jahre alt und mit einem jungen Team an der Seite. Es ist mein klares Ziel, wieder den Landeshauptmann zu stellen, mit den gleichen starken Ressorts wie jetzt. Ich will kein Landeshauptmann sein nur mit der Volkskultur – wie Schützenhöfer jetzt."

Schickhofer: "Ich bin ein politischer Arbeiter und will Probleme lösen. Ich spiele keine politischen Spielchen. Früher war es ja so: Schützenhöfer und Voves haben ein Glaserl Wein getrunken und über die Welt philosophiert. Mit 63 ist man natürlich in einem anderen Lebensabschnitt. Aber mit 35 will man einfach arbeiten und umsetzen." Die alte "Reformpartnerschaft" sei im Grunde passé, jetzt arbeite die SPÖ mit der ÖVP in der Steiermark in einer "normalen Koalition" zusammen. Aber auch das könne sich nach 2020 ändern. Er wolle die Beziehung zur FPÖ bis dahin neu definieren.

"FPÖ genau beobachten"

Schickhofer: "Die FPÖ hat, wie auch die KPÖ, bei Problembeschreibungen in vielen Fällen recht. Hin und wieder ist auch mit der FPÖ eine konstruktive Partnerschaft möglich, etwa im Verkehrs- oder Bildungsbereich. Die FPÖ hat da etliche Lösungen mitgetragen. Ich habe aber ein Problem mit dem politischen Stil und dem populistischen Marketing. Stichwort: Hetzfaktor."

Schickhofer sieht – was die Beziehung der SPÖ zur FPÖ anbelangt – keinen Grund, die burgenländische rot-blaue Koalition des SPÖ-Landeshauptmannes Hans Niessl schlechtzureden. Schickhofer: "Niessl kennt die dort handelnden Personen und kann das sicher richtig beurteilen." Er werde in der Steiermark 2020 beurteilen, "ob die FPÖ eine Option ist oder nicht" und bis dahin die Blauen "genau beobachten, ob sie sich verändern", sagt Schickhofer. Dann sei alles offen. (Walter Müller, 15.9.2015)

  • Michael Schickhofer möchte steirischer Landeshauptmann werden.
    foto: apa/ erwin scheriau

    Michael Schickhofer möchte steirischer Landeshauptmann werden.

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