Konferenz der Internationale Atomenergiebehörde mit Moniz und Salehi

14. September 2015, 11:57
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Teheran wendet das Zusatzprotokoll des Atomwaffensperrvertrages freiwillig an – Will bis Mitte Dezember umfassenden Iran-Bericht vorlegen

Wien – Ganz im Zeichen des Atom-Deals vom 14. Juli zwischen dem Westen und dem Iran steht die 59. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO), die Montagfrüh im Vienna International Center (VIC) begonnen hat. Die US-Delegation wird von Energieminister Earnest Moniz, die iranische von Vizepräsident und Atomchef Ali Akbar Salehi geleitet.

Nach dem Abkommen beginnt nun die entscheidende Phase vor der Implementierung. Die IAEA ist für die Umsetzung des Abkommens zuständig. Im Papier wurde vereinbart, dass der Iran der internationalen Staatengemeinschaft glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür abgeben muss, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Zudem hat sich Teheran freiwillig bereit erklärt, das Zusatzprotokoll des Atomwaffensperrvertrages (NPT) anzuwenden.

Fragen an den Iran

Letzteres erlaubt den IAEA-Inspektoren unangemeldete Kontrollen. Wie mit der iranischen Atomenergiebehörde vereinbart, hat die IAEA bereits im August zusätzliche Informationen zum iranischen Atomprogramm erhalten. IAEA-Chef Yukiya Amano hatte vergangene Woche am Rande des Gouverneursrates angekündigt, dass man derzeit die Informationen evaluiere und diesbezüglich am 15. September Fragen an den Iran schicken werde. Bis Mitte Dezember will die IAEA einen Gesamtbericht zum iranischen Atomprogramm herausgeben, in dem geklärt werden soll, ob es eine militärische Dimension (PMD) gibt oder nicht.

Fällt der Bericht positiv aus und hält sich der Iran an seine vertraglichen Verpflichtungen, könnten Anfang 2016 die westlichen Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Moniz und Salehi sollen Medienberichten zufolge am Montagnachmittag unabhängig voneinander vor die Presse treten. (APA, 14.9.2015)

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