Uni-Budget: Verhandlungen gehen in heiße Phase

11. September 2015, 13:57
8 Postings

7,25 Milliarden Euro des knapp zehn Milliarden Euro schweren Uni-Budgets sind bei den Leistungsvereinbarungen zu vegeben

Wien – Im Herbst gehen die Verhandlungen zwischen Wissenschaftsministerium und Universitäten um die Verteilung der Mittel für die Leistungsvereinbarungen in die heiße Phase. Mit diesen wird der Großteil des Universitätsbudgets der Jahre 2016 bis 2018 an die einzelnen Hochschulen verteilt. Insgesamt sind über die Leistungsvereinbarungen 7,25 Milliarden Euro des knapp zehn Milliarden Euro schweren Uni-Budgets zu vergeben.

Insgesamt beträgt das Uni-Budget der kommenden drei Jahre 9,73 Milliarden Euro. Zu den via Leistungsvereinbarungen verteilten Mitteln kommen noch etwa die nach kompetitiven Gesichtspunkten (etwa Zahl der prüfungsaktiven Studenten, Zahl der Absolventen), verteilten Hochschulraum-Strukturmittel sowie Mittel für Bauten, Studienbeitragsersätze und der Klinische Mehraufwand an den Medizin-Unis.

Gegenüber der Periode 2013–2015 steigen die über die Leistungsvereinbarungen und Strukturmittel vergebenen Mittel um 615 Millionen Euro. Die Unis kritisierten zuletzt aber, dass sie daraus nun auch Ausgaben zu bestreiten hätten, für die sie bisher nicht aufkommen mussten – etwa die formal aus der Ministerreserve kommenden Mittel für die Umsetzung des neuen Ärztearbeitszeitgesetzes an den Uni-Kliniken sowie die bisher vom Wissenschaftsfonds FWF bezahlten Overheadkosten für FWF-geförderte Projekte an den Unis.

Herzstück der Hochschulfinanzierung

Leistungsvereinbarungen sind für jeweils drei Jahre geschlossene öffentlich-rechtliche Verträge zwischen den einzelnen Universitäten und dem Bund. Sie bilden seit 2007 das Herzstück der Hochschulfinanzierung. Für die Periode 2016 bis 2018 werden sie zum mittlerweile vierten Mal abgeschlossen.

Inhalt der Leistungsvereinbarungen sind laut Universitätsgesetz (UG) einerseits die von der Universität zu erbringenden Leistungen und andererseits die Leistungsverpflichtung des Bundes (also vor allem die Finanzierung). Zu den von der Uni zu erbringenden Leistungen zählen u.a. strategische Ziele, Profilbildung und Universitätsentwicklung, Personalentwicklung, Forschung, Studien und Weiterbildung, gesellschaftliche Zielsetzungen, Erhöhung der Internationalität und Mobilität sowie interuniversitäre Kooperationen.

Bei "gravierenden Veränderungen der ihr zugrundeliegenden Rahmenbedingungen" kann die Leistungsvereinbarung einvernehmlich abgeändert werden. Können sich die Vertragsparteien nicht einigen, kann eine eigene "Schlichtungskommission" angerufen werden. Letztere kommt auch zum Einsatz, wenn sich Bund und Unis nicht zeitgerecht über eine neue Leistungsvereinbarung einigen können – die Kommission hat dann auf Antrag den Inhalt des Vertrags "unter Abwägung der wechselseitigen Interessen und auf Grundlage des bisherigen Verhandlungsstands" durch Bescheid festzulegen. (APA, 11.9.2015)

Share if you care.