Wien Anders will Dreiecksständer illegal aufstellen

11. September 2015, 13:46
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Liste hat keine Genehmigung für Wahlwerbung bekommen

Wien – Jetzt erst recht: Wien Anders hat am Freitag den ersten Dreiecksplakatständer für die Wien-Wahl aufgestellt. Was eigentlich illegal ist. Denn vom Magistrat war der Liste – einer Allianz aus KPÖ, Piraten und anderen Gruppen – beschieden worden, dass sie nicht wie gewünscht die bisherigen Standorte der KPÖ verwenden dürfe. Nun wird ohne Erlaubnis postiert.

Geplant war ursprünglich, an die 300 Ständer in ganz Wien zu verteilen, erklärte ein Sprecher. Man sei davon ausgegangen, die Standorte der KPÖ nutzen zu können, habe jedoch von der zuständigen Magistratsabteilung 46 die Auskunft erhalten, dass dies nicht möglich sei – da Wien Anders nicht als Rechtsnachfolger der Kommunistischen Partei anzusehen ist.

Magistrat kann Ständer entfernen

Wien Anders könne auch keinen Antrag auf Verwendung der bisherigen KPÖ-Standorte stellen – da die KP über eine rechtskräftige Bewilligung für die jeweiligen Örtlichkeiten verfüge und diese nicht anderen übertragen werden dürfe. Was möglich gewesen wäre: Eigene Standorte zu beantragen. Das will die Liste laut eigenen Angaben aber nun nicht mehr tun, da die entsprechenden Genehmigungen wohl zu lange dauern würden, wie man befand.

Wien Anders möchte aber trotzdem im öffentlichen Raum mit Dreiecksständern präsent sein – und schreitet nun zur Tat: Zwar werden es keine 300 sein, das eine oder andere Plakat wird jedoch affichiert, wurde heute angekündigt. Wobei hier behördliches Einschreiten droht: Denn die Objekte können vom Magistrat "ohne vorausgegangenes Verfahren" wieder entfernt werden, wie es im entsprechenden Schriftverkehr heißt, der am Freitag verteilt wurde. (APA, 11.9.2015)

  • Juliana Okropiridse und Martin Ehrenhauser treten für Wien Anders an.
    foto: apa/pfarrhofer

    Juliana Okropiridse und Martin Ehrenhauser treten für Wien Anders an.

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