Arme Länder sollen WTO-Ausnahme für Generika bekommen

10. September 2015, 18:40
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EU-Kommission will ihnen Zugang zu Medizin erleichtern – Behörde: Ausnahme bei Recht auf geistiges Eigentum für Nachahmerpräparate

Brüssel – Die EU-Kommission will die medizinische Versorgung in besonders armen Länder erleichtern. Daher werde der Aufruf der ärmsten Entwicklungsländer für eine unbefristete Ausnahme von den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) zum geistigen Eigentum bei Pharmaprodukten unterstützt, erklärte die Kommission am Donnerstag in Brüssel.

Dadurch könnten die betroffenen Länder Generika unabhängig von bestehenden Patenten importieren und im Land herstellen, beispielsweise wenn es keine Lizenzen gibt, hieß es weiter. Zudem können Hersteller von Generika und internationale Hilfsprogramme zum Beispiel Medikamente gegen HIV-Erkrankungen verteilen, ohne wegen Patentverletzungen Prozesse befürchten zu müssen.

50 Entwicklungsländer

Die EU-Regierungen müssen nun über den Vorschlag der Kommission entscheiden. Stimmen sie zu, kann die EU-Kommission bei der WTO in Genf auf die Ausnahmeregelung dringen. Das Thema steht laut Kommission am 15. und 16. Oktober bei der WTO auf der Tagesordnung.

Die ärmsten Entwicklungsländer sind in der Gruppe der sogenannten "least developed countries" – amnder wenigsten entwickelte Länder – zusammengefasst. Dazu gehören rund 50 Länder, die meisten in Afrika.

Generika sind Nachahmungen von bereits unter einem Markennamen gehandelten Medikamenten mit denselben Wirkstoffen. Sie sind in der Regel billiger als die Originalpräparate. (APA, 10.9.2015)

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