Nordirlands Regierungschef Robinson tritt zurück

10. September 2015, 20:58
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Politische Krise in Belfast verschärft sich – Parteikollegin Arlene Foster wird vorerst Nachfolgerin

Belfast – Nordirlands Regierungschef Peter Robinson hat am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt und die politische Krise in Belfast verschärft. Seine Parteikollegin aus der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP), Arlene Foster, werde ihn vorerst ersetzen, sagte Robinson am Abend vor Journalisten. Alle anderen DUP-Minister würden sich mit ihm aus der Regierung mit der Sinn Fein zurückziehen.

Die komplizierte Machtbalance in Belfast – Ergebnis des historischen Karfreitagsabkommens von 1998 – droht damit zum Scherbenhaufen zu werden. Auslöser der aktuellen Krise war der Mord an einem früheren Kämpfer der Irish Republican Army (IRA) im vergangenen Monat in Belfast. Das Verbrechen säte Zweifel an der tatsächlichen Auflösung der IRA, die einst der bewaffnete Arm der Sinn Fein war. Sinn Fein will Nordirland von Großbritannien lösen und an Irland anschließen.

Robinson hatte als Konsequenz eine Suspendierung der Parlamentsarbeit gefordert und seinen Rücktritt für den Fall angekündigt, dass seine Forderung nicht erhört werde. Die für die Tagesordnung zuständige Parlamentskommission hatte am Nachmittag aber gegen die Auszeit entschieden, woraufhin Robinson seine Androhung nun wahr machte. Sinn Fein stemmt sich gegen die Aussetzung der Parlamentssitzungen, weil in dem Fall das britische Parlament in London Nordirland vorübergehend direkt verwalten würde. (APA, 10.9.2015)

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