OSZE bestätigt Waffenruhe im Donbass

10. September 2015, 17:22
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Ukraine-Gipfel in Paris geplant – Treffen der Außenminister am Samstag soll großen Gipfel im Oktober vorbereiten

Kiew/Moskau – Die seit Anfang September geltende Waffenruhe im Kriegsgebiet Ostukraine hält nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) weitgehend. "An einigen Tagen fiel die Zahl der Verstöße unter zehn, an anderen gab es keine", sagte der Vizechef der OSZE-Beobachter, Alexander Hug, am Donnerstag in Kiew.

Dennoch starb im Konfliktgebiet nach ukrainischen Militärangaben mindestens ein Soldat. Ein Gipfeltreffen von Kanzlerin Angela Merkel, Kremlchef Wladimir Putin sowie den Präsidenten Frankreichs und der Ukraine, François Hollande und Petro Poroschenko, soll nun die Feuerpause stützen. Bei den Verhandlungen am 2. Oktober in Paris dürfte es vor allem um die weitere Umsetzung des Minsker Friedensplans von Mitte Februar gehen.

Kommunalwahlen

Bei einem Telefonat am späten Mittwochabend sprachen die vier Staats- und Regierungschefs bereits unter anderem über den geplanten Abzug von Kriegsgerät von der Front, einen Gefangenenaustausch sowie über anstehende Kommunalwahlen in der Ukraine. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf der Regierung in Kiew indes vor, die Lokalwahlen in den Gebieten der moskautreuen Separatisten zu behindern.

Kiew besteht auf Wahlen nach ukrainischem Recht. Lawrow sagte, die Aufständischen seien dazu bereit, zuvor müsse aber die ukrainische Führung direkt mit ihnen darüber verhandeln.

Fragile Lage

Bereits für diesen Samstag hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier seine Kollegen aus Moskau, Paris und Kiew nach Berlin eingeladen. Trotz der zurückgegangenen Kämpfe schätzen westliche Beobachter die Lage im Donbass weiterhin als fragil ein. Es gebe keine Garantie für eine friedliche Lösung, und auch für eine Entwarnung sei es noch zu früh, hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin.

Bei der von ukrainischen Regierungstruppen kontrollierten Ortschaft Trojizke im Donbass sei ein Soldat bei der Explosion einer Sprengfalle getötet worden, teilten die Behörden mit. Fünf weitere Soldaten seien verletzt worden. Zudem berichtete die Armee von einem Verletzten bei vereinzelten Verstößen gegen die Waffenruhe. Die Separatisten schätzten die Lage als weitgehend ruhig ein.

OSZE-Beobachter Hug sagte, als nächster Schritt müssten vor allem Schützenpanzer und kleinkalibrige Artillerie von der Front abgezogen werden. "Wenn der Waffenstillstand stabil bleiben soll, müssen diese Waffen abgezogen werden", mahnte er.

Eine entmilitarisierte Zone im Donbass ist Teil des Minsker Friedensplans vom Februar. Dieser sieht unter anderem vor, auch schwere Artillerie von der Front abzuziehen. Hug kritisierte, dass dies bisher nicht vollständig umgesetzt worden sei. (APA, 10.9.2015)

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