Lawrence Lessig bewirbt sich um Kandidatur für US-Präsidentenwahl

10. September 2015, 13:05
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Spendenziel erreicht, Reform der Wahlkampffinanzierung zentrales Vorhaben

Claremont – Mit Lawrence Lessig steigt ein weiterer Bewerber in den Kampf um die demokratische Präsidentschaftskandidatur. Über Crowdfunding hatte er zuvor um Spenden gebeten: Er wollte nur antreten, wenn er bis zum Labor Day am 7. September eine Million Dollar (890.000 Euro) gesammelt hat. Nachdem das Ziel erreicht war, gab er am Mittwoch in Claremont, New Hampshire, seine Bewerbung bekannt.

Lessig will als Präsident ein einziges Vorhaben umsetzen: den Citizen Equality Act. Dessen Kernstück ist eine Reform der Wahlkampffinanzierung. Der Harvard-Professor sieht die USA nicht mehr als repräsentative Demokratie. In seiner Antrittsrede kritisierte er, dass bis jetzt 400 Familien mehr als die Hälfte des Geldes gespendet hätten, das zur Finanzierung des Vorwahlkampfs dient. Damit kontrolliere ein kleiner Teil der US-Bürger das politische System. Er kandidiere, "um endlich eine Demokratie zu schaffen".

foto: lessig equal citizens exploratory committee
In einer kleinen Runde von Unterstützern gab Lawrence Lessig seine Bewerbung als demokratischer Präsidentschaftskandidat bekannt.

Keine "Irgendwann-Reform"

Dass auch andere Bewerber eine Reform der Wahlkampffinanzierung in ihrem Programm anstreben, reicht Lessig nicht. "Wir können nicht mit einer Irgendwann-Reform zufrieden sein. Ich werde am ersten Tag damit beginnen, die repräsentative Demokratie zu schaffen", kündigte er an. Sobald die Reform umgesetzt sei, wolle er zurücktreten und dem Vizepräsidenten das Amt überlassen. Wer ihm nachfolgen soll, lässt er offen. Er erwähnte sowohl Hillary Clinton als auch Bernie Sanders in seiner Rede.

Seitenhiebe auf Mitbewerber ließ er nicht aus: "Unsere Vorväter haben eine Revolution gemacht, um uns von der Herrschaft der Donald Trumps – pardon, der Aristokraten – zu befreien." Auch die "Korruption, die sich selbst Kongress nennt", griff Lessig an.

Symbolischer Ort

Lessig wurde durch die alternativen Copyright-Lizenzen Creative Commons bekannt. In TED-Talks und Büchern widmete er sich danach dem Zustand des politischen Systems der USA. Seine Kritik fließt nun in die Präsidentschaftskampagne ein.

Den Ort seiner Rede wählte er nicht zufällig: 1995 trafen sich dort der demokratische Präsident Bill Clinton und der republikanische Sprecher des Unterhauses, Newt Gingrich, und einigten sich auf eine Reform der Wahlkampffinanzierung. In den 20 Jahren seit dem Treffen hat sich jedoch nichts getan – Lessig will das nun ändern. (Michael Bauer, 10.9.2015)

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