Wien Anders darf Dreiecksständer nicht aufstellen

8. September 2015, 13:51
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Allianz aus KPÖ und Piraten hat Probleme mit der Genehmigung von Wahlwerbung

Wien – In Wien ist Wahlkampf. und man merkt es nun auch: Die Dreiecksständer, die nur vor Wahlen montiert werden dürfen, prägen wieder das Stadtbild. Fast 6.000 sind derzeit zu bewundern. Geregelt ist die Aufstellung in einer Verordnung, die einen Wildwuchs oder eine Behinderung von Verkehrsteilnehmern verhindern soll. Ärger gibt es trotzdem – bei Wien Anders.

Für die Verwendung gibt es laut der Magistratsabteilung 46 ein gesetzliches Limit: 1.100 Ständer sind pro Partei erlaubt. SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grüne und Neos nutzen das aus. Andere sind zurückhaltender: Vier kleinere Listen sind laut MA 46 ebenfalls mit Tafeln im öffentlichen Raum präsent, nämlich in der City, in der Josefstadt und in Floridsdorf. Prinzipiell sind Dreiecksständer fünf Wochen vor und eine Woche nach einer Wahl erlaubt.

Plätze schon an KPÖ vergeben

Gar nicht genehmigt wurden sie der Liste Wien Anders, wie diese am Dienstag beklagte: Da die Liste eine Allianz der KPÖ mit anderen Parteien und Gruppen ist, könne die bereits erfolgte Bewilligung von Stellplätzen für die KPÖ nicht übertragen werden, hat laut Wien Anders das Magistrat nun befunden. Diese "Rechtsinterpretation" sei mehr als skurril.

Man habe die Standorte nicht selbst als Liste Wien Anders genehmigen lassen können, weil diese eben schon an die KPÖ vergeben seien. Ein Sprecher der MA 46 bestätigte das: Nur wenn die Gruppe Rechtsnachfolgerin der KPÖ wäre, hätte das geändert werden können. Wien Anders überlegt nun laut eigenen Angaben, ob und wie juristisch – oder "aktionistisch" – auf die Entscheidung reagiert werden kann. (APA, 8.9.2015)

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