Heikle Reparaturarbeit an Euro-Fundament

4. September 2015, 18:20
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Nowotny warnt vor "gefährlichen Illusionen" – Konjunktureller Gegenwind

Alpbach – Die Diskussionen über eine Vertiefung der Eurozone gewinnen an Intensität. Eine Allianz für eine Weiterentwicklung der Währungsunion in Richtung Fiskalunion mit eigenen Einnahmen und einer Art Regierung mit Durchgriffsrecht auf die Euroländer stößt zusehends auf Kritik. Am Freitag warnte Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny vor zu hohen Erwartungen. Er halte die "Illusion leichter Veränderbarkeit" für "gefährlich", sagte der Zentralbanker bei den Finanzmarktgesprächen beim Europäischen Forum Alpbach.

Erst diese Woche hat sich EU-Währungskommissar Pierre Moscovici für eine Wirtschaftsregierung mit größeren Kompetenzen ausgesprochen. Aus seiner Heimat Frankreich kommen zudem Forderungen nach der Schaffung eines eigenen Euro-Parlaments. Nowotny warnt davor, ein Szenario "Wirtschaftsregierung oder Zerfall der Eurozone" herbeizureden. Statt einen großen Wurf anzustreben, sollte die Integration schrittweise erfolgen.

Neben der Debatte über die Konstruktion der Eurozone macht der Währungsunion der konjunkturelle Gegenwind zu schaffen. Nowotny sprach von "erheblicher Unsicherheit", man könne noch nicht abschätzen, ob die jüngsten Störungen ein "Schlagloch oder Erdrutsch" und ob diese kurzfristig oder ein längerfristiger Bruch seien. Es gehe dabei nicht nur um Turbulenzen in China, sondern deren Auswirkungen auf die Schwellenländer, insbesondere jene mit Abhängigkeit von Rohstoffen. Die EZB hatte schon am Donnerstag ihre Wachstumsprognose für die Eurozone auf heuer 1,4 Prozent nach unten korrigiert. Für Österreich rechnet die OeNB weiterhin mit einem Plus von 0,7 Prozent. Nowotny erinnerte daran, dass die Regierung ihr Wohnbaupaket noch nicht umgesetzt habe. Ein umfassendes Konjunkturpaket steht aber nicht auf seiner Forderungsliste. Positiv strich er hervor, dass sich das Kreditwachstum in Österreich beschleunige.

Keine Freude hat Nowotny mit der in Kroatien geplanten Konvertierung von Frankenkrediten, die zahlreiche heimische Banken belastet. Betreffend eine Regelung in Polen ist er optimistischer. Der Notenbankchef sieht auch keine Notwendigkeit einer Zwangskonvertierung in Österreich. Die Umwandlung von Franken- in Eurokredite sei von der Aufsicht vor der Aufwertung der Schweizer Währung empfohlen worden. "Wer das nicht getan hat, hat spekuliert." (as, 4.9.2015)

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