Wien-Wahl: Einreichfrist für kleine Listen beendet

4. September 2015, 11:54
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Wien Anders, WWW und Türkische Liste laut eigenen Angaben fix auf dem Stimmzettel

Wien – Für die kleinen Listen, die bei der Wien-Wahl am 11. Oktober antreten wollen, hat die Einreichfrist geendet. Bis Freitagmittag konnten sie ihre gesammelten beglaubigten Unterstützungserklärungen einreichen. Laut eigenen Angaben bereits fix auf dem Stimmzettel für die Gemeinderatswahl sind das Bündnis Wien Anders, die Liste WWW des Wirts Heinz Pollischansky und die türkische Liste Gemeinsam für Wien.

Um gewählt werden zu können, brauchen Listen, die noch nicht im Gemeinderat vertreten sind, eine bestimmte Anzahl an beglaubigten Unterschriften. Pro Bezirk benötigt eine kleine Fraktion 50 Unterstützungserklärungen, für jeden der 18 Wiener Wahlkreise müssen noch einmal 100 Unterstützer überzeugt werden. Für ein Antreten sowohl bei den Bezirksvertretungs- als auch den Gemeinderatswahlen müssen die Kleinparteien demnach 2.950 Unterschriften sammeln.

Diese können bei den Magistratischen Bezirksämtern eingereicht werden, danach prüft die Wahlbehörde, ob sie auch gültig sind. Erst dann ist das Antreten wirklich fix. Laut eigenen Angaben werden sich jedoch einige Listen fix auf dem Stimmzettel wiederfinden: Wien Anders (ANDAS), das Bündnis aus unter anderen KPÖ und Piraten, hat bereits Mitte August die Wien-weite Kandidatur bekanntgegeben. Die Liste WWW (Wir wollen Wahlfreiheit) sicherte sich mittels fünf Unterschriften von Team-Stronach-Nationalratsabgeordneten den Antritt.

Robin Hood tritt an

Auch für die Liste Gemeinsam für Wien, einen Zusammenschluss der Türkischen Liste, der RumänInnen-Partei und der Robin-Hood-Liste, geht sich die landesweite Kandidatur aus, bestätigte Spitzenkandidat Turgay Taskiran am Freitag. "Wir haben alle notwendigen Unterschriften für die Gemeinderatswahl", erklärte der türkischstämmige Arzt. Bei den Bezirksvertretungswahlen fehlen hingegen "zwei bis drei" Bezirke. (APA, 4.9.2015)

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