Korruptionsvorwürfe: Guatemalas Präsident Pérez zurückgetreten

3. September 2015, 10:11
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Nach Erlass von Haftbefehl – Früherem General wird massive Korruption vorgeworfen

Guatemala-Stadt – In der Korruptionsaffäre in Guatemala ist Staatschef Otto Pérez am Donnerstag zurückgetreten. Pérez habe die Entscheidung getroffen, um auf die Maßnahmen gegen ihn reagieren zu können, sagte sein Sprecher Jorge Ortega. Kurz zuvor war gegen Pérez Haftbefehl erlassen worden.

Mit dem Rücktritt wolle Pérez "auf individuelle Weise" auf die Schritte gegen ihn reagieren, sagte Ortega. Zuvor hatte Pérez' Anwalt César Calderón bereits angekündigt, dass sich der Staatschef "stellen" und mit den Ermittlern zusammenarbeiten werde.

Parlament hatte Immunität aufgehoben

Die Staatsanwaltschaft hatte mitgeteilt, dass Pérez seine Amtsvollmachten verliere, sobald Untersuchungshaft angeordnet werde. Das Parlament hatte am Dienstag die Immunität des konservativen Politikers aufgehoben und damit den Weg für eine Strafverfolgung freigemacht.

Pérez wird von der Staatsanwaltschaft und UN-Ermittlern beschuldigt, einer der führenden Köpfe eines Korruptionsnetzwerks beim Zoll gewesen zu sein. Gegen Schmiergelder sollen Importeuren Zollabgaben in Millionenhöhe erlassen worden sein. Seit April verlangten Demonstranten bei wöchentlichen Massenprotesten seinen Rücktritt. Pérez beharrte aber darauf, bis zum Ende seiner Amtszeit Mitte Jänner im Amt zu bleiben. Bei der am Sonntag bevorstehenden Präsidentschaftswahl durfte Pérez aus verfassungsrechtlichen Gründen ohnehin nicht wieder antreten. (APA, 3.9.2015)

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