USA erwägen Wirtschaftssanktionen gegen China wegen Hackern

31. August 2015, 16:58
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Regierung in Washington arbeitet offenbar an Liste

Washington – Wegen Cyberattacken auf Ziele in den USA bereitet die Regierung in Washington einem Zeitungsbericht zufolge Wirtschaftssanktionen gegen chinesische Unternehmen vor. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen Profiteure von Industriespionage im Netz richten, schrieb die "Washington Post" am Montag. Noch sei aber keine Entscheidung getroffen worden, ob die Sanktionsliste auch tatsächlich umgesetzt werde.

"Das Maß ist voll"

Ein ranghoher US-Vertreter sagte der Zeitung, es gehe um ein "Signal an Peking, dass die Regierung beginnt, gegen Wirtschaftsspionage zurückzuschlagen". China müsse wissen, "dass das Maß voll ist". Die geplanten US-Wirtschaftssanktionen könnten den im September anstehenden Washington-Besuch von Chinas Staatschef Xi Jinping überschatten. Den engen Beziehungen zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften droht eine Belastungsprobe, weil Peking im Fall von US-Sanktionen wohl Gegenmaßnahmen ergreifen dürfte.

Handelsgeheimnisse gestohlen

China steht im Verdacht, eine Sondereinheit seiner Volksbefreiungsarmee einzusetzen, um Handelsgeheimnisse von US-Unternehmen zu stehlen. Im Mai 2014 klagte die US-Justiz erstmals Vertreter des chinesischen Staats wegen Wirtschaftsspionage im Internet an. Das Verfahren gegen fünf Offiziere der Volksbefreiungsarmee läuft in Abwesenheit der Angeklagten vor einem Bundesgericht in Pennsylvania. Die Hacker sollen in die Computernetzwerke mehrerer US-Firmen eingedrungen sein, um chinesischen Konkurrenten einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Peking wies die Vorwürfe als "unbegründet und absurd" zurück.

Im April hatte US-Präsident Barack Obama mit einer Exekutivanordnung die Grundlage für Sanktionen wegen Hackerangriffen geschaffen. Die Strafmaßnahmen sollen demnach unter anderem bei Attacken auf wichtige Infrastruktur wie die Strom- oder Wasserversorgung, beim Diebstahl von Bank- und Kreditkarteninformationen sowie bei der Entwendung von Industriegeheimnissen zum Einsatz kommen.

Neben China wirft die US-Regierung auch Russland, Nordkorea und dem Iran Hackerangriffe vor. Allerdings gerieten die Vereinigten Staaten wegen ihrer Aktivitäten im Cyberspace selbst in Erklärungsnot, nachdem der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden die massiven Spähprogramme der NSA ans Licht gebracht hatte. (APA, 31.8.2015)

  • Chinesische Hacker ärgern die USA immer mehr.
    foto: reuters/edgar su

    Chinesische Hacker ärgern die USA immer mehr.

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