Merkel zu NSA-Spionage: Kooperation der Dienste notwendig

31. August 2015, 16:48
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Laut der deutschen Kanzlerin wurden so Terroranschläge in Deutschland verhindert

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich ungeachtet der Skandale um den US-Geheimdienst NSA hinter die Zusammenarbeit der deutschen Geheimdienste mit ausländischen Partnern gestellt.

"Dass bei uns glücklicherweise bis heute noch kein terroristischer Anschlag passiert ist, ist auf die Kooperation unserer Dienste zurückzuführen und auf die sehr gute Arbeit der Dienste", sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Arbeit von Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt werde "gerade in den Zeiten terroristischer Bedrohung von mir ausgesprochen gewürdigt".

"Wo es Fehler gibt und wo es Unzulänglichkeiten gibt, müssen die benannt werden. Und das wird ja auch getan", sagte Merkel. "Trotzdem brauchen wir die Kooperation mit den amerikanischen Diensten."

Mobiltelefon abgehört

Vor dem Hintergrund der Datensammelwut des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA), der jahrelang auch ihr Handy abgehört hatte, betonte Merkel, sie brauche "eine Vielzahl der Informationen, die offensichtlich gesammelt werden, (...) zumindest für meine Regierungsarbeit nicht. Und (ich) habe nicht den Eindruck, dass ich dadurch im internationalen Wettbewerb unglaublich benachteiligt bin."

Mit Blick auf Berichte, die Öffentlichkeit sei in der Diskussion über ein sogenanntes No-Spy-Abkommen mit den USA getäuscht worden, betonte die Kanzlerin, es gelte nach wie vor, dass die Öffentlichkeit "nach bestem Wissen und Gewissen" informiert worden sei. (APA, 31.8.2015)

  • Die deutsche Kanzlerin hält an der NSA-Kooperation fest
    foto: ap/berloer

    Die deutsche Kanzlerin hält an der NSA-Kooperation fest

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