"Profil": Österreichische Drohne im Kampf gegen Houthi-Rebellen eingesetzt

29. August 2015, 10:40
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Fernsehbilder zeigen "Schiebel"-Schriftzug auf abgeschossenem Fluggerät – Wirtschaftsministerium erteilte Exportgenehmigung für "zivile Zwecke"

Wien – Seine Drohnen bringen das österreichische Unternehmen Schiebel immer wieder in Bedrängnis. Nun soll ein weiterer Beweis für denen militärische Nutzung aufgetaucht sein. Eine Schiebel-Drohne wurde laut einem Vorausbericht des Nachrichtenmagazins "profil" von den Vereinigten Arabischen Emiraten gegen Houthi-Rebellen im Jemen eingesetzt und von diesen abgeschossen.

Fernsehaufnahmen zeigen laut "profil" verkohlte Bauteile, auf denen der Schriftzug "Schiebel" zu lesen ist. Der Abschuss soll sich demnach in der Nähe des Dorfes Mukairas ereignet haben.

Als Teil einer von Saudi-Arabien geführten Koalition kämpfen die VAE im Jemen auf der Seite von Verbündeten des nach Saudi-Arabien geflohenen Präsidenten Abed Rabbu Mansour Hadi seit Monaten gegen die schiitische und vom Iran unterstützten Houthi-Rebellen. Zuletzt konnten diese im Süden zurückgedrängt werden, kontrollieren aber immer noch weite Teile des Nordens.

Schiebel lieferte nach "profil"-Angaben zwischen 2005 und 2008 Drohnen an die Emirate. Die Lieferung liegt also schon einige Zeit zurück und wurde damals auch vom österreichischen Wirtschaftsministerium bewilligt. Allerdings – und hier liegt der Knackpunkt – lediglich für zivile Zwecke.

Da der Schiebel Camcopter S-100 jedoch in der Dual-Use-Verordnung der EU aufgelistet ist, per Definition also sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden kann, muss freilich sichergestellt werden, dass dieser lediglich im zivilen Bereich verwendet wird. Umso mehr als Schiebel selbst auf seiner Homepage die Bereiche "Civil, Maritime, Military" als Anwendungsbereiche anführt.

Erklärung reicht

Geschehen ist dies in der Vergangenheit stets mit einer simplen Erklärung, in der sich der Endverwender, verpflichtet, die Schiebel-Drohnen nur im Zivilbereich einzusetzen, wie es auf eine frühere APA-Anfrage aus dem Wirtschaftsministerium hieß. "Jedem Antrag muss eine 'Endverbleibserklärung' beigelegt werden; mit dieser verpflichtet sich der Empfänger des Gutes, dieses zu keinem anderen als dem angegebenen Zweck zu verwenden."

Was danach geschieht ist freilich offen. Und so tauchten in der Vergangenheit immer wieder Bilder von Schiebel-Drohnen im militärischen Einsatz auf: "Der Falter" berichtete Mitte 2012, die chinesische Marine setze 19 Camcopter für militärische Zwecke ein und das trotz eines bestehenden EU-Waffenembargos. Schiebel dementierte, sprach von einer geringeren Stückzahl und betonte, die Chinesen hätten eine Verwendung für zivile Zwecke zugesichert. Und bereits 2011 hatte der Grün-Abgeordnete Peter Pilz erklärt, die Drohnen würden bei der Niederschlagung der Proteste gegen den früheren libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi eingesetzt. Schiebel widersprach erneut: Die Fluggeräte seien zum "Zweck der Grenz- und Migrationskontrolle" geliefert worden. (APA, 29.8.2015)

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