Mögliche Personalrochaden nach den Bundesländerwahlen

26. August 2015, 05:30
511 Postings

Verluste in Linz und Wien könnten im Bund eine Regierungsumbildung auslösen

Wien – Wahlkampfstrategen anderer Parteien wundern sich, wie es Michael Häupl passieren konnte, dass ausgerechnet in Wien, wo es für die SPÖ um so viel geht, als dem letzten von vier Bundesländern im heurigen Jahr gewählt wird – nach einer höchst absehbaren Abfolge von Wahlschlappen für die SPÖ. Minus 6,3 Prozentpunkte im Burgenland, minus neun in der Steiermark (und damit verbunden, vielleicht nicht ganz so absehbar, der Verlust des Landeshauptmannes).

Dass es ausgerechnet in Oberösterreich glimpflicher ausgehen könnte, ist nicht anzunehmen. Ein neuer Obmann, Reinhold Entholzer, kam zur falschen Zeit und wird das Ruder nicht mehr herumreißen. Nach dem katastrophalen Ergebnis 2009, als die SPÖ um fast 14 Prozentpunkte auf 24,94 Prozent, das bisher schlechteste Ergebnis, abgestürzt ist, droht ein weiterer Verlust, ein Ergebnis unter 20 Prozent – und das zwei Wochen vor der Wien-Wahl.

Freiheitliche Hochstimmung

Die Hochstimmung, die die Freiheitlichen aus dem absehbaren Zuwachs in Oberösterreich lukrieren werden, wird auch in der Bundeshauptstadt wirken. Dass die ÖVP ebenfalls nicht profitieren können wird, da wie dort, liegt auf der Hand.

Je nach Dramatik der Wahlergebnisse in Linz und Wien werden Konsequenzen auch auf der Bundesebene erwartet, vor allem bei der SPÖ. Ein Obmannwechsel in der Wiener SPÖ scheint nicht ganz unwahrscheinlich. Als Nachfolger für Michael Häupl werden in der SPÖ drei Namen genannte: Sozialminister Rudolf Hundstorfer als Übergangslösung, der Wiener Wohnbaustadtrat Michael Ludwig oder Andreas Schieder, Klubchef der SPÖ im Nationalrat. Die Lösungen Schieder oder Hundstorfer würden weitere Rochaden nach sich ziehen.

Faymann steht zur Disposition

Sollten die Verluste sowohl in Oberösterreich als auch in Wien für die SPÖ heftig ausfallen, steht nach vier Serienniederlagen wohl auch Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann zur Disposition.

Intern wird kolportiert, dass Faymann versuchen könnte, mit einer von ihm gestalteten Regierungsumbildung seinen Kopf aus der politischen Schlinge zu ziehen. Als Ablösekandidat gilt Verteidigungsminister Gerald Klug, der in der Regierung nicht gerade hochangesehen ist.

In der SPÖ hat Klug durch seine dubiose Rolle bei den Regierungsverhandlungen in der Steiermark viele Sympathien verspielt. Klugs Vorstoß Richtung Rot-Blau kam bei den Genossen (und Franz Voves) gar nicht gut an. Da die Koalition in Spiegelressorts denkt, könnte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner die Gelegenheit beim Schopf packen und sich von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner trennen. Weitere Neubesetzungen sind wahrscheinlich, der politische Herbst wird daher äußerst spannend. (Michael Völker, 25.8.2015)

  • Wenn Oberösterreich schief geht und Wien auch keine guten Nachrichten für die Roten bringt, dann kommt Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann (li.) schwer unter Druck. Auch Bürgermeister Michael Häupl könnte die Wahl in der Landeshauptstadt mehr als Kopfweh bereiten.
    foto: apa / georg hochmuth

    Wenn Oberösterreich schief geht und Wien auch keine guten Nachrichten für die Roten bringt, dann kommt Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann (li.) schwer unter Druck. Auch Bürgermeister Michael Häupl könnte die Wahl in der Landeshauptstadt mehr als Kopfweh bereiten.

Share if you care.