Iran-Deal: IAEA rechnet mit Zusatzkosten von 9,2 Millionen Euro pro Jahr

25. August 2015, 15:28
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IAEA-Generaldirektor Amano ruft Mitgliedsstaaten dazu auf, sich finanziell zu beteiligen

Wien – Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wird mit Ende des Jahres etwa 9,2 Millionen Euro jährlich für die Überwachung des Iran bei der Umsetzung des Atomabkommens benötigen. Dies gab IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano am Dienstag bekannt.

Rund drei Millionen Euro würden im Rahmen des IAEA-Zusatzprotokolls, weitere 6,2 Millionen Euro für Überprüfungsmaßnahmen gebraucht – unter anderem beinhaltet dies mehr als zwei Millionen Euro für Inspektoren. Es werde zwar keinen "dramatischen", aber einen "erheblichen" Anstieg der Anzahl von Analysten und Inspektoren geben, sagte Amano bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Wien. In fünf bis zehn Jahren müsste man die Summe eventuell noch einmal evaluieren.

Appell an Mitgliedsstaaten

Der IAEA-Generaldirektor appellierte an die Mitgliedsstaaten des IAEA-Gouverneursrats, sich finanziell zu beteiligen. Die zusätzlichen 800.000 Euro im Monat, die die IAEA bereits erhalten habe, werden Amano zufolge mit Ende September aufgebraucht sein. Um sicherzustellen, dass die IAEA über das notwendige Budget verfügt, kündigten die USA bereits eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten an.

Das Extrabudget wird nach dem sogenannten "Implementation Day" benötigt – dem Tag, an dem die IAEA offiziell bestätigen soll, dass alle offenen Fragen, vor allem jene im Zusammenhang mit PMDs ("Possible Military Dimensions"), geklärt seien. Dann werden auch die Sanktionen gegen den Iran (mit Ausnahme der Waffensanktionen) aufgehoben. Der Termin für den diesbezüglichen Abschlussbericht Amanos ist der 15. Dezember – in den darauffolgenden Jahren wird die IAEA überprüfen, ob der Iran sich an die vereinbarte Beschränkung seiner Programme hält.

"Erheblicher Umfang" an Informationen

Am 15. August hatte Teheran der IAEA Informationen über sein Atomprogramm mit Bezug auf frühere Aktivitäten zukommen lassen, die Atombehörde wird diese bis zum 15. September auswerten. Zum Inhalt der Informationen – und ob sie die IAEA zufriedenstellen – machte Amano am Dienstag keine Angaben, er bestätigte nur, dass diese in "erheblichem Umfang" übermittelt wurden. Jetzt ein partielles Urteil darüber abzugeben, wäre "verfrüht" und könnte womöglich "in die Irre führen", erklärte Amano.

Die EU, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli in Wien mit dem Iran auf ein Atomabkommen geeinigt. Teheran verpflichtet sich darin zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptiert internationale Kontrollen. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. (maa, 25.8.2015)

  • IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano bei der Pressekonferenz am Dienstag in Wien.
    foto: ap photo/ronald zak

    IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano bei der Pressekonferenz am Dienstag in Wien.

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