Außenminister Kurz reist nach Mazedonien

24. August 2015, 09:42
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Lokalaugenschein am Montag an der Grenze zu Griechenland

Wien – Angesichts der Flüchtlingskrise reiste Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag nach Mazedonien. Neben einem Treffen mit seinem Amtskollegen Nikola Poposki sowie den Außenministern aus Bulgarien und Albanien, Daniel Mitov und Ditmir Bushati, steht auch ein Lokalaugenschein an der Grenze zu Griechenland auf dem Tagesprogramm, wie das Außenministerium bekannt gab. Kurz wolle sich im Vorfeld der Westbalkan-Konferenz ein Bild über die Flüchtlingskrise vor Ort machen.

Mazedonien hat sich zu einem Haupt-Transitland für Flüchtlinge entwickelt, die dann über Serbien weiter in die Europäische Union wollen. Die Regierung in Skopje hatte angesichts der zunehmenden Anzahl der Flüchtlinge am Donnerstag den Notstand erklärt und den Übergang an einer Hauptroute tagelang blockiert, bis es am Samstag vor der Menschenmenge kapitulieren musste.

Militärisches Vorgehen gegen IS

Am Nachmittag will Kurz mit den anwesenden Außenministern den am Wochenende vorgelegten Fünf-Punkte-Plan besprechen. Dabei gehe es einerseits um eine Bekämpfung der Ursachen der Flüchtlingskrise, auch durch militärisches Vorgehen gegen die Terrormiliz IS, die Schaffung von Sicherheit für Flüchtlinge in Schutzzonen etwa in Syrien und im Irak sowie um eine wirksame Kontrolle der EU-Außengrenzen und um einen massiven Kampf gegen Schlepper, betonte Kurz. Zudem sei auch eine Umsiedlung (Stichwort Resettlement) in den Herkunftsländern nötig.

Kurz forderte, das sich die "Großmacht" EU mehr in den Herkunftsländern der Menschen engagiert, die vor Krieg und Verfolgung fliehen: "Die EU muss Geld in die Hand nehmen und dort humanitäre Unterstützung leisten, aber auch militärisch vorgehen."

Der Außenminister sieht in der in der kommenden Woche geplanten Westbalkan-Konferenz, zu der mehr als 30 hochrangige Regierungsvertreter erwartet werden, eine Chance, über gemeinsame europäische Strategien zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu sprechen. Es sei "mehr Aktivität" der EU nötig, "wir stehen vor riesigen Herausforderungen", so Kurz. (APA, red, 24.8.2015)

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