4.800 Euro Strafe wegen ausländerfeindlicher Hetze auf Facebook

23. August 2015, 11:21
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Berliner rief zu Gewalt gegen Flüchtlinge auf

In sozialen Medien lassen Nutzer ihren Emotionen und Vorurteilen oft ungebremst freien Lauf. Derzeit kommt es besonders oft zu Hetze gegen Flüchtlinge, die Kontrollmechanismen des Netzwerks versagen. Verhetzung und Gewaltandrohung ist strafbar, auch auf Facebook. Ein 34-jähriger Berliner muss nun 4.800 Euro Strafe dafür zahlen.

Gewaltaufruf gegen Flüchtlinge

Im Dezember hatte der Mann auf Facebook mehrfach Hasspostings gegen ethnische Minderheiten veröffentlicht und auch zu Gewalt aufgerufen, teilte die Berliner Polizei mit.

Unter anderem postete der Berliner laut "Frankfurter Allgemeine Zeitung" über angebliche Straftaten von Bewohnern des Flüchtlingsheims in Berlin-Köpenick, die er jedoch erfunden hatte. Der Mann forderte unter anderem, die Flüchtlinge in Gaskammern zu ermorden. "Dieser Fall zeigt, dass trotz des vermeintlich anonymen Postens Straftäter von der Polizei ermittelt werden", so die Polizei.

Der Strafbefehl ist rechtskräftig und vollstreckbar. Sollte er die Strafe nicht bezahlen, drohen dem Mann 120 Tage Haft. In Österreich drohen bei Verhetzung bis zu zwei Jahre Haft. (br, 23.8.2015)

  • Facebook hat kein Problem mit verhetzenden Postings.
    foto: reuters/dado ruvic

    Facebook hat kein Problem mit verhetzenden Postings.

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