Abbas tritt von Spitze des PLO-Exekutivkomitees zurück

22. August 2015, 23:45
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Palästinenserpräsident will Neuwahl für höchstes PLO-Organ

Ramallah – Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ist von der Spitze des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zurückgetreten. Mit Abbas hätten mehr als die Hälfte der 18 Mitglieder das Gremium verlassen, sagte PLO-Mitglied Wassel Abu Jussef am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Abbas bleibt weiter Präsident der Autonomiebehörde, also der Regierung.

Mit dem kollektiven Rücktritt sei ein "juristisches Vakuum" entstanden, sagte Jussef weiter. Aus diesem Grunde müsse der Palästinensische Nationalrat (PNC) binnen eines Monats zusammenkommen, um ein neues Exekutivkomitee zu wählen. Der PNC ist das Parlament der PLO und seit fast 20 Jahren nicht mehr zusammengetreten.

Das Exekutivkomitee ist die höchste Instanz der PLO, die im Namen der Palästinenser in den besetzten Gebieten und im Exil handeln darf – etwa im Friedensprozess mit Israel. So hatte das Komitee die Oslo-Abkommen von 1993 unterzeichnet, welche die erste Stufe einer Zwei-Staaten-Lösung bildeten. (APA, 22.8.2015)

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