Salzburgs SPÖ-Basis liefert Ideen für Parteiprogramm

22. August 2015, 15:35
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1.100 Mitglieder beteiligten sich an Befragung – Funktionierende Grundversorgung und Rückbesinnung auf Grundwerte als häufigste Forderung

Salzburg – Die SPÖ soll sich um die Grundbedürfnisse der Bevölkerung – etwa Wohnen oder Bildung – kümmern und auf ihre Grundwerte besinnen. Das sind zwei der zentralen Forderungen der Salzburger Parteimitglieder für das derzeit in Ausarbeitung befindliche neue Parteiprogramm der Bundes-SPÖ. Die Salzburger Landespartei hat als einzige dazu ihre Mitglieder befragt.

Im Zuge einer ohnedies geplanten Befragung zu verschiedenen Themen von Dezember 2014 bis März 2015 haben die Salzburger Genossen auch das Thema Parteiprogramm "mitgenommen". Von den knapp 6.500 Mitgliedern haben sich etwas weniger als 1.100 beteiligt, was einem Rücklauf von 17 Prozent entspricht. Und da sich das Profil (Alter, Geschlecht) nahezu mit jenem aller Mitglieder deckt, geht Landesgeschäftsführer Felix Müller davon aus, dass die Umfrage die Meinung der Parteibasis sehr genau abbildet. Inzwischen seien sämtliche Fragebögen ausgewertet, die Ergebnisse zusammengefasst und in den Bezirken präsentiert und diskutiert worden, sagte Müller im Gespräch mit der APA.

Klare Mitgliederstruktur

Zum Thema Parteiprogramm wurden die Mitglieder – fast drei Viertel sind übrigens Männer und 55 Prozent über 60 Jahre alt – einerseits gefragt, wie für sie eine perfekte Welt aussehen soll, zum anderen, welche Werte die SPÖ im 21. Jahrhundert vertreten soll. Am wichtigsten bei beiden Fragestellungen war den Genossen, dass die Grundbedürfnisse gut befriedigt werden. Das reicht von leistbarem Wohnen über "seniorengerechte" Pensionen bis hin zu einer funktionierenden Kinderbetreuung und passenden Gesundheitsversorgung. Am zweithäufigsten genannt bei der Frage nach der perfekten Welt wurden ein friedliches Miteinander, wobei auch gezielt die Integration von Migranten angesprochen wurde.

Am dritthäufigsten wurde die Rolle der SPÖ betont. Und hier gab es durchaus auch kritische Töne. So haben einige den Wunsch geäußert, sich nicht mehr schämen zu müssen, weil man SPÖ-Mitglied ist, andere haben eine Rückbesinnung auf Grundwerte – etwa Ehrlichkeit, Solidarität oder Gerechtigkeit – eingefordert. Auch die Kreisky-Ära wurde wieder herbeigesehnt, andere wollten wieder mehr zur Arbeiterpartei werden. Gefordert wurden unter anderem auch Reformbereitschaft, Zusammenarbeit mit anderen Parteien, die Umsetzung des bestehenden Parteiprogrammes anstelle ein neues zu entwerfen, mehr Mitsprache, mehr Hausverstand oder schlichtweg "Wahlen gewinnen".

Das Thema Parteiprogramm dürfte den Salzburger SPÖ-Mitgliedern ohnedies ein großes Anliegen sein, denn gleich 40 Ortsgruppen führten dazu ein eigenes Ideenforum durch, also in jeder dritten Gemeinde. Müller will nun die Ergebnisse der Bundespartei übergeben. Er will eine Rückmeldung einfordern, was mit den vielen Vorschlägen geschehen ist, denn nur als Fleißaufgabe will er den ganzen Aufwand nicht verstanden wissen. (APA, 22.8.2015)

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