"Spiegel": Schäuble erwartet Milliardenplus im Haushalt

22. August 2015, 12:22
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Hohe Steuereinnahmen entlasten öffentliche Kassen

Berlin – Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet im laufenden Jahr nach einem Bericht des "Spiegel" mit einem Milliardenüberschuss im Haushalt. Erwartet werde ein Plus von fünf Mrd. Euro, hieß es in der neuen Ausgabe des Magazins unter Berufung auf Berechnungen von Experten des Finanzministeriums.

Ursache seien die hohen Steuereinnahmen, die aufgrund guter Konjunktur und Beschäftigungslage kräftig sprudelten, sowie Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Der Etat des Bundes für 2015 sieht keine neuen Schulden vor, aber auch keinen Überschuss. Überschüssiges Geld muss laut Haushaltsordnung zur Schuldentilgung verwendet werden. Allerdings könnten auf den Bund auch noch zusätzliche Kosten zukommen, zum Beispiel zur Versorgung und Unterbringung der steigenden Zahl von Flüchtlingen, wofür Länder und Kommunen auf mehr Unterstützung dringen. (APA/AFP, 22.8.2015)

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