Team Stronach dürfte in allen Ausschüssen bleiben

21. August 2015, 13:47
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Lugar: "Haben uns durchgesetzt" – Ausschüsse sollen auf 28 Mitglieder erweitert werden – Formale Entscheidung kommende Woche

Wien – Das Team Stronach darf offenbar trotz Abgeordnetenschwunds weiterhin in sämtlichen parlamentarischen Ausschüssen vertreten bleiben. Damit das gelingt, dürften die Ausschüsse auf eine Größe von 28 Mandataren aufgestockt werden, erfuhr die APA am Freitag. Die formale Entscheidung dazu soll kommende Woche fallen.

Die Oppositionspartei hat nur mehr sechs Abgeordnete, nachdem zuletzt Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger in Richtung ÖVP abgewandert sind und dann noch Jessi Lintl, die künftig fraktionslos ist, den Klub verlassen hat. Die Ausschüsse müssen deshalb neu zusammengesetzt werden. Das Problem dabei: Nach dem angewandten Berechnungsverfahren nach d'Hondt hätte das Team Stronach bei der derzeit üblichen Ausschuss-Größe von 24 oder 18 Mitgliedern in keinem einzigen mehr einen Platz.

Ausschüsse aufgestockt

Seit Tagen verhandelten die Fraktionen nun im Hohen Haus, wie man mit dieser Situation umgehen soll. Das Team Stronach wollte weiterhin in allen Ausschüssen vertreten sein. SPÖ und Freiheitliche hätten gebremst und gefordert, man solle sich ein paar "wichtige" Ausschüsse aussuchen, kritisierte Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar. "Aber wir haben uns durchgesetzt und können weiterhin als demokratisch gewählte Partei an der parlamentarischen Arbeit teilnehmen", teilte er der APA am Freitag mit.

Dazu sollen die Ausschüsse auf eine Größe von 28 Abgeordneten aufgestockt werden. Die Alternative, von d'Hondt abzugehen und ein anderes Verfahren zu verwenden, wofür es eine Gesetzesänderung bräuchte, wurde von den Klubdirektoren in den Verhandlungen offensichtlich verworfen. Im ÖVP-Klub bestätigte man auf APA-Anfrage eine entsprechende "Grundsatzeinigung", festgemacht werden soll diese per Rundlauf-Beschluss kommende Woche. Etwas zurückhaltender formulierte es ein Sprecher des SPÖ-Klubs: Die Diskussion gehe in diese Richtung, noch gebe es aber keinen Rundlauf – eine Entscheidung werde am Montag fallen. (APA, 21.8.2015)

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