Türkei: Davutoglu wirbt für Übergangsregierung

20. August 2015, 19:45
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Neuwahlen in Sicht – Frist zur Regierungsbildung läuft am Sonntag ab – AKP-Kreise: Wahlkommission schlägt 1. November vor

Istanbul – In der Türkei mehren sich die Anzeichen für baldige Neuwahlen. Die Wahlkommission schlug nach Informationen aus der regierenden AK-Partei bereits den 1. November als Termin für eine vorgezogene Abstimmung vor. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu appellierte am Donnerstag an alle politischen Parteien, sich einer Übergangsregierung anzuschließen.

Davuoglu hatte am Dienstag die Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition offiziell und erfolglos beendet. Zuvor hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan signalisiert, ein solches "Wahlkabinett" zur Vorbereitung eines neuen Votums einzuberufen. Doch die Differenzen zwischen den Parteien sind groß und könnten dieses Vorhaben infrage stellen.

Absolute verloren

Die AKP hatte ihre absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl im Juni verloren, vor allem weil die pro-kurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) gleich bei ihrem ersten Anlauf die Zehn-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament kam. In der Folgezeit verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden, beendete den Waffenstillstand mit der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und griff deren Lager im Nordirak an. Umfragen zufolge könnte Erdogans AKP bei einer Neuwahl ihre absoluter Mehrheit wiedererlangen.

Davutoglu hatte am Dienstag seine Bemühungen um einen Koalitionspartner offiziell eingestellt. Sollte bis Sonntag keine andere Parteien eine Regierung auf die Beine stellen können, dürfte Erdogan Neuwahlen ausrufen.

Davutoglu forderte die Parteien auf, grünes Licht für eine neue Abstimmung zu geben, und drängte die Abgeordneten zu einer einvernehmlichen Lösung. "Ich bin jederzeit zu Gesprächen bereit, solange wir im Parlament eine Lösung finden", sagte er. Die Möglichkeit einer Koalitionsregierung bestehe nicht mehr. Doch die Parteien sollten sich nicht länger gegenseitig die Schuld geben, sondern zusammen eine Übergangsregierung bilden. Allerdings haben die nationalistische MHP und die säkular geprägte CHP bereits erklärt, sie würden an einer solchen Regierung der nationalen Einheit nicht beteiligen.

Die Ungewissheit über die politische Zukunft der Türkei sowie die wachsende Gewalt setzt der Wirtschaft des Landes zu und verschreckt zunehmend die Anleger. Nach ihrer jüngsten Talfahrt gab die Landeswährung Lira mehr als 1,5 Prozent nach. (APA/Reuters, 20.8.2015)

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