Wenn der Kanzler (sich) feiert

Kommentar20. August 2015, 17:46
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Die Probleme in Traiskirchen sind keine Verpflichtung zur Askese

All das Leid dieser Welt! Wir kennen es aus dem Fernsehen, haben vom Hunger in Afrika gelesen, haben vom Terrorregime des IS gehört. Und auch davon, dass die Betroffenen dieses Leids – genau genommen: ohnehin nur einige wenige von ihnen – auch bei uns angekommen sind. Unter Bedingungen, die wir nicht einmal unseren Feinden wünschen würden, geschweige denn uns selbst.

Das ist schlimm. Das ist eine Verpflichtung, die Zustände zu bessern.

Aber es ist keine Verpflichtung, Askese zu üben. Es hilft dem Einzelnen, der in Traiskirchen kein (Zelt-)Dach über dem Kopf hat, nämlich überhaupt nicht, wenn ein paar Kilometer weiter, im noblen Gartenhotel Altmannsdorf, auf Sekt und Brötchen, Bier und Schweinsbraten verzichtet wird.

Ja: Bei den Kanzlerfesten der SPÖ gibt es üblicherweise ein herzeigbares Buffet, und der Arbeiterabstinenzlerbund hat sich in der Sozialdemokratie auch nicht durchgesetzt.

Bei den Kanzlerfesten wird gefeiert, wird in lockerer Atmosphäre geplaudert – nicht nur, aber eben auch über Politik. Die spielt sich nämlich nicht nur in Ministerbüros und nicht nur in Parteiversammlungen ab.

Natürlich wird beim Smalltalk im Gartenhotel Altmannsdorf nicht die Welt gerettet (wird sie anderswo allerdings auch nicht). Und man kann das Ganze für eine bloße PR-Veranstaltung eines Kanzlers halten, den manche lieber verstecken oder gar austauschen würden, weil sie ihn nicht für jenen Problemlöser halten, den Österreich derzeit brauchen würde.

Da ist etwas dran – und es führt zur ursprünglichen Kritik: Österreich hat ein Problem damit, die hier gelandeten Flüchtlinge anständig zu versorgen, es hat ein Problem damit, die Aufteilung der Flüchtlinge in Europa durchzusetzen – was beides einer politischen Anstrengung bedürfte, die zumindest kurzfristig keine innenpolitischen Erfolge verspricht. Die Aufteilung der Hilfesuchenden auf Regionen, die bisher keine (oder eben: relativ wenige) Asylsuchende aufgenommen haben, ist in den jeweiligen Zielgebieten nicht besonders populär. Und eine sachgerechte europäische Flüchtlingspolitik – die unter anderem eine enge Kooperation mit Deutschland, wohl auch mit Italien bedingen würde – ist enorm mühsam. Und sie ist auch nicht so schlagzeilenträchtig wie die Drohung mit einer Klage gegen die böse, böse Europäische Union.

Auf Zuruf funktioniert da aber gar nichts – nicht in Europa, auch nicht in Österreich. Der starke Mann, den manche gerne im Bundeskanzler sehen wollen, ist Werner Faymann schon von seiner Art her nicht – und er ist es, daran sei auch erinnert, obwohl er Regierungs-"Chef" ist, auch von der Verfassung her nicht: Seine deutsche Amtskollegin ist da mit viel größeren Rechten ausgestattet.

Es ist halt österreichische Politik, die betrieben werden muss, und sie ist "sehr kompliziert", wie es der damalige Bundeskanzler Fred Sinowatz 1983 in seiner Regierungserklärung ausgedrückt hat. Sinowatz war auch kein starker Kanzler, aber ein ziemlich gescheiter. Er musste nach 13 Jahren roter Alleinregierung lernen, mit einem schwierigen Koalitionspartner umzugehen und eine ihm wenig gewogene Öffentlichkeit für seine Regierungspolitik zu gewinnen. In seiner Zeit liegt übrigens der Ursprung der Kanzlerfeste: feiern, auch um darüber zu plaudern, wie man es besser machen könnte. (Conrad Seidl, 20.8.2015)

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