Sky-Preiserhöhung aus dem Jahr 2013 gesetzeswidrig

20. August 2015, 14:47
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Verein für Konsumenteninformation informiert über Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist

Wien – Ein einseitige Preiserhöhung des Pay-TV-Senders Sky aus dem Jahr 2013 ist nach einer Entscheidung des Handelsgerichts Wien gesetzwidrig und unwirksam. Das Urteil ist allerdings nicht rechtskräftig, wie der Verein für Konsumenteninformation (VKI) am Donnerstag mitteilte. Der VKI führt im Auftrag des Sozialministeriums eine Verbandsklage gegen Sky Österreich.

Der Bezahlsender hatte 2013 mit Schreiben an Kunden, wonach die monatliche Abo-Gebühr erhöht werden soll, versucht, eine einseitige Preiserhöhung vorzunehmen. Diese Vorgehensweise wurde in erster Instanz als rechtswidrig erkannt, Entgeltanpassungen müssten nämlich besonderen Anforderungen genügen, um wirksam zu sein, so der VKI. Diese seien im Falle Skys nicht erfüllt worden.

"Wenn das Urteil, wie wir hoffen, auch in den Instanzen hält, dann ist diese Preiserhöhung unwirksam. Sollte es dazu kommen, dass Sky diese Entgelte trotz Urteil tatsächlich einhebt, dann hätten alle Betroffenen einen Anspruch auf Rückforderung", erklärte VKI-Rechtsexperte Peter Kolba. Bei Sky wollte man das laufende Rechtsverfahren vorerst nicht kommentieren. (APA, 20.8.2015)

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