In einem bereits seit Jahren andauernden Patentstreit mit seinem US-Rivalen Apple will der südkoreanische Technologieriese Samsung den Obersten Gerichtshof der USA einschalten. Wie aus am Mittwoch eingereichten Dokumenten hervorgeht, will sich Samsung bis zum 12. November mit "zwei wichtigen Fragen" zur Haftung und zur Schadenersatzhöhe bei Verstößen gegen Designpatente an den Supreme Court wenden.

Regeln zur Berechnung von Schadenersatz

Im Mittelpunkt steht demnach dabei die Frage, wie die Regeln zur Berechnung von Schadenersatz interpretiert werden können. Dies sei eine "Frage von zentraler Wichtigkeit" für den Technologiesektor, heißt es in den Unterlagen. Samsung werde dabei von anderen Akteuren der Branche unterstützt.

Samsung reichte die Unterlagen bei einem Berufungsgericht in den USA ein, das im Mai eine Verurteilung Samsungs wegen Verstößen gegen Apple-Patente bestätigt hatte. Das Gericht ordnete aber einen neuen Prozess über einen Teil der auferlegten Entschädigungszahlung von 930 Millionen Dollar (aktuell 842 Millionen Euro) an. Hintergrund ist ein entsprechendes Urteil aus dem Jahr 2012. In den bei Gericht eingereichten Unterlagen forderte Samsung nun, dieses Verfahren bis zu einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ruhen zu lassen.

Kein Kommentar

Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich weder Samsung noch Apple zu dem Fall äußern. In der Technologiebranche liefern sich viele Konzerne vor Gerichten in aller Welt Patentstreitigkeiten. Besondere Aufmerksamkeit erregt dabei der Zwist zwischen Apple und Samsung, da die beiden Unternehmen die wichtigsten auf dem Markt für Tablets und Smartphones sind. (APA, 20.8. 2015)