Politische Krise in der Türkei: Putsch in Zeitlupe

Kommentar19. August 2015, 17:40
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Erdogan stehen noch Wahlen im Weg

Wie so viele autokratische Geister, die nach langen Jahren an der Macht in Hochmut und Selbstüberschätzung verfallen, steht auch Tayyip Erdoğan vor der Versuchung des 18. Brumaire: jenes Staatsstreichs, mit dem sich Napoleon zum Ersten Konsul und Alleinherrscher aufschwang, nachdem er erst einmal ein politisches Vakuum kreiert hatte. Nicht ganz unähnlich wie in Frankreich vor dem 9. November 1799 – dem 18. Brumaire im Kalender der Revolutionäre – erlebt die Türkei gerade einen Putsch in Slow Motion.

Im Amt ist Erdoğans Regierung, die bei Parlamentswahlen im Juni, vor mehr als zehn Wochen, ihre Mehrheit verloren hat. Der Premier, Erdoğans Statthalter, hat sein Mandat für die Bildung einer neuen Regierung mittlerweile zurückgegeben. Auch das stört nicht. Ein weiteres Mandat, wie in Demokratien üblich für die zweitstärkste Partei, wird es nicht geben. Das politische System habe sich doch schon geändert, erklärte Tayyip Erdoğan seinen Türken. Als vom Volk gewählter Präsident habe er das Sagen im Land. Jetzt müsse eben nur noch die Verfassung angepasst werden.

Freilich stehen dem 18. Brumaire des Erdoğan noch Wahlen im Weg. Die muss er gewinnen und möglichst auch noch so hoch, dass ihm seine konservativ-islamische Partei im nächsten Parlament die gewünschte Napoleon-Verfassung verschaffen kann. Sicher ist das nicht. Die Türken müssen entscheiden, ob hinter Lira-Verfall und Kurden-Krieg finstere Kräfte stehen oder Erdoğan selbst. (Markus Bernath, 19.8.2015)

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