Apple verliert Patent auf "runde Ecken"

18. August 2015, 09:03
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Zentrales Geschmacksmuster in der Auseinandersetzung mit Samsung für ungültig erklärt

Knapp drei Jahre ist es her, da musste Samsung eine bittere Niederlage einstecken: Ein kalifornisches Geschworenengericht verurteilte das südkoreanische Unternehmen in einem von Apple angestrengten Patentprozess zur Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar. In den folgenden Instanzen wurde das Strafausmaß zwar nach und nach halbiert, das Urteil blieb im Kern aber aufrecht. Nun nimmt die Geschichte aber eine neue Wendung: Das US-Patentamt hat eines der für die ursprüngliche Entscheidung zentralen Patente für ungültig erklärt, wie Fosspatents berichtet.

Geschmacksmuster

Konkret geht es um das Design-Patent – oder wie es im deutschsprachigen Raum heißt: Geschmacksmuster – mit der Nummer 618.677. Darin wird die äußere Form eines iPhones beschrieben, also das "Rechteck mit runden Ecken", wie es so mancher Beobachter in den letzten Jahren zynisch formuliert hatte.

Verwirrungen

Die Aberkennung dürfte dabei nicht zuletzt auf einen Fehler von Apple selbst zurückzuführen sein. So hat man das betreffende Patent erst im November 2008 eingereicht – und damit deutlich hinter ähnlichen Patenten von Mitbewerbern wie Sharp und LG.

Prior Art

Bislang hatte Apple argumentiert, dass dieses auf zwei früheren Patenten basiert, wonach deren Datum herangezogen werden kann – eine übliche Praxis im US-Patentrecht. Nun hat das Patentamt aber beschlossen, dass die Vorgängerpatente nicht exakt genug sind, um eine solche Ausdehnung zu rechtfertigen. Damit wurden die Patente der Konkurrenz früher eingereicht und die Prior-Art-Klausel wird schlagend.

Abwarten

Betont sei, dass die Entscheidung des Patentamts derzeit noch nicht endgültig ist, auch wenn eine nachträgliche Umentscheidung eher ungewöhnlich wäre. Zudem ist längst noch nicht klar, wie sich der Verlust des betreffenden Patents auf den weiteren Verlauf des Verfahrens zwischen Apple und Samsung auswirkt. Erst vor kurzem hatte ein Berufungsgericht beschlossen, dass ein dritter Prozess notwendig ist. Dieser soll entweder noch dieses Jahr oder Anfang kommenden Jahres stattfinden. (red, 18.8.2015)

  • Eine der Illustrationen zum umstrittenen Patent.
    grafik: apple

    Eine der Illustrationen zum umstrittenen Patent.

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