Parlamentsarbeit: Lasst sie arbeiten!

Kommentar17. August 2015, 17:23
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Wer ins Parlament gewählt ist, muss auch mitgestalten dürfen

An den Stammtischen hat Frank Stronach schon öfter für von Schenkelklopfen begleitetes Lachen gesorgt. Erst zustimmend, als er die politische Klasse vorführte. Dann mit gegen den Milliardär gerichtetem Spott, als sich herausstellte, dass sich hinter den von ihm stets strapazierten Werten doch nur Geldwerte verborgen haben. Schließlich jetzt mit zynischem Unterton: Was, die Stronach-Abgeordneten wollen arbeiten? Hat man denn so etwas schon gehört! Politiker und arbeiten? Hahaha!

Moment, bitte: Das Team Stronach mag eine Lachnummer sein – aber es hat eine demokratische Legitimation.

Und da gehört dazu, dass die kleine Fraktion – mag sie auch noch so patschert sein, mag sie auch noch so sehr am eigenen Schrumpfungsprozess die Schuld tragen – im parlamentarischen Arbeitsprozess eingebunden bleiben muss.

Das heißt: Wenn die Abgeordneten den Aufwand auf sich nehmen wollen, in allen Ausschüssen mit Sitz und Stimme vertreten zu sein (und das wollen sie nach eigenem Bekunden), dann muss man ihnen die Chance zur Mitarbeit geben. Der Einwand, dass dazu die Ausschüsse aufgebläht oder die Vertretungsansprüche der anderen Parteien in den Ausschüssen reduziert werden müssten, ist zwar nicht unberechtigt – er führt aber in die Irre. Denn Österreich hat ein Wahlrecht, das auch kleinen, manchmal skurril wirkenden Parteien Parlamentssitze zuteilt. Wer aber ins Parlament gewählt ist, muss auch mitgestalten dürfen. (Conrad Seidl, 17.8.2015)

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