Parteiausschluss für Hassposter der FPÖ

17. August 2015, 16:07
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Steinigungsfotos und sexistische Beschimpfungen: Nach Richter reagierte auch Partei

Wien/Graz – Für jenen Mann, der im März dieses Jahres für die FPÖ bei den steirischen Gemeinderatswahlen kandidierte und auf seiner Facebook-Seite die Nationalratsabgeordnete der Grünen, Alev Korun, derb beschimpfte, gibt es nun auch FPÖ-intern Konsequenzen.

Wie DER STANDARD berichtete, hetzte der Mann gegen Korun, indem er unter anderem ein Foto der Politikerin neben jenes einer mutmaßlich gesteinigten Frau postete und einer anderen Userin darin zustimmte, dass man Korun "verbuddeln" solle. Zudem beschimpfte er Korun unter anderem als "Wahnsinnige Drecksschleuder aus der Türkei".

Monatelang online

Die Postings standen monatelang auf der Facebook-Seite des Parteifunktionärs. Ein Grazer Richter ordnete vor einigen Tagen die sofortige Löschung der inkriminierten Postings an, die aber bis Montagvormittag online blieben.

Am Montag schloss nun der steirische FPÖ-Landesparteiobmann Gerhard Kurzmann Karl K. aus der FPÖ aus. "Der Landesparteiobmann hat in diesem Fall von seinem Notverordnungsrecht Gebrauch gemacht", erklärt FPÖ-Sprecher Stefan Hermann dem STANDARD. Der Landesparteivorstand müsse den Ausschluss nun noch bei seiner nächsten regulären Sitzung überprüfen. In früheren ähnlichen Fällen war das ein Formalakt. Über "Parteiinterna" will Stefan Hermann aber nicht sprechen.

Kein Einzelfall

Am Montagnachmittag war die Seite des nunmehrigen EX-FPÖlers dann nicht mehr öffentlich zugänglich. Die Ausfälle von K. gegen Korun waren für sich keine Einzelfälle: Auf seiner Seite postete er auch wüste sexistische Beschimpfungen gegen andere Politikerinnen, etwa Eva Glawischnig, Maria Rauch-Kallat und Gabriele Heinisch-Hosek.

Die Parlamentarierin Korun hat wegen Beschimpfung, übler Nachrede, Kreditschädigung und Ehrenbeleidigung Privatanklage gegen K. erhoben. Die Beschlagnahme der Postings wurde von Richter Stefan Koller noch vor Anberaumung einer Verhandlung angeordnet. (Colette M. Schmidt, 17.8.2015)

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